sueddeutsche: Der Anschlag zerstört die Hoffnung auf einen friedlichen Wahlkampf

Bei einem Anschlag im türkischen Ankara sollen mindestens 30 Menschen getötet und mehr als 120 weitere verletzt worden sein. [mehr...]

welt.de: "Was Merkel treibt, grenzt an Untreue im Amt" Henryk M. Broder

Kolumnist Henryk M. Broder findet nicht, dass Kanzlerin Merkel den Friedensnobelpreis verdient hat. Ihre Freundlichkeit gegenüber Flüchtlingen sei politisches Kalkül - und würde uns schaden. [mehr...]

faz: Seehofers Ultimatum

Der Name Merkel fällt kaum, und doch richtet sich jeder Satz an sie: Horst Seehofer stellt der Kanzlerin in der Flüchtlingskrise offen die Vertrauensfrage – und droht mit einer Verfassungsklage, wenn seine Forderungen nicht erfüllt werden. [mehr...]

nobelprize: The Nobel Peace Prize for 2015

The Norwegian Nobel Committee has decided that the Nobel Peace Prize for 2015 is to be awarded to the Tunisian National Dialogue Quartet for its decisive contribution to the building of a pluralistic democracy in Tunisia in the wake of the Jasmine Revolution of 2011. The Quartet was formed in the summer of 2013 when the democratization process was in danger of collapsing as a result of political assassinations and widespread social unrest. It established an alternative, peaceful political process at a time when the country was on the brink of civil war. It was thus instrumental in enabling Tunisia, in the space of a few years, to establish a constitutional system of government guaranteeing fundamental rights for the entire population, irrespective of gender, political conviction or religious belief. [more...]

focus online: Brandbrief an Merkel von 34 CDU-Politikern

Die Bundeskanzlerin gerät weiter unter Druck: 34 CDU-Politiker aus mehreren Bundesländern haben in einem Schreiben an Angela Merkel deren Flüchtlingspolitik deutlich kritisiert. [mehr...]

focus online: Schon in wenigen Monaten könnte Merkel als Kanzlerin Geschichte sein

Die Lage in den Kommunen verschärft sich. Die Kanzlerin bleibt in der Flüchtlingskrise Antworten und Perspektiven schuldig. Sie sollte sich mit einer großen Rede an die Nation wenden, statt in Interviews die Floskel von der Alternativlosigkeit zu wiederholen und ihrem Volk einen Tugendbefehl zu erteilen. [mehr...]

University of Michigan: Mammoth Excavation Near Chelsea, Michigan

Alice Schwarzer: Sie fliehen vor den Islamisten!

Wer den Flüchtlingen wirklich helfen will, muss auch die Gottesstaatler bekämpfen – in Syrien wie in Deutschland. Denn vor ihnen fliehen sie. Die Flüchtlinge in Deutschland sind den Islamisten in ihren Heimatländern entkommen. Aber wer demonstriert gegen diese neuen Faschisten? [mehr...]

focus.de: ARD zeigt Merkel mit Kopftuch und sorgt damit für einen Sturm der Entrüstung

Im "Bericht aus Berlin" zeigt die ARD Angela Merkel mit Kopftuch, dahinter den Reichstag umringt von Minaretten. Für diese Darstellung muss der Sender nun reichlich Kritik einstecken - die ARD wehrt sich jedoch. [mehr...]

spiegel.de: Henryk M. Broder über die Deutschen: "Ein geduldiges, opferbereites, teilweise sogar blödes Volk"

Nationalstolz? Keineswegs. Henryk M. Broder attestiert Deutschland stattdessen eine "sonderbare Form der Selbstverachtung". Der Publizist über das fehlende Selbstbewusstsein der Deutschen. [mehr...]

Augsburger Allgemeine: Die Flüchtlingskrise ist außer Kontrolle geraten

1,5 Millionen Neuankömmlinge in diesem Jahr? Das überfordert sogar die Möglichkeiten Deutschlands. Die Große Koalition redet anders als die Kanzlerin. [mehr...]

spiegel.de: Zuwanderung: Wie naiv wollen wir sein?

70 Prozent der Flüchtlinge, die zu uns kommen, sind junge, allein reisende Männer. Soziologen sagen, dass wir uns auf eine "Maskulinisierung" des öffentlichen Raums einstellen sollten. Sind wir darauf vorbereitet? [mehr...]

OPINION OF ADVOCATE GENERAL BOT delivered on 23 September 2015 (1) Case C‑362/14 Maximillian Schrems v Data Protection Commissioner

Schlussanträge ECLI:EU:C:2015:627

twitter: Max Schrems - Kläger vor EuGH - Data Protection Commissioner

Twitter LINK to Max Schrems

nytimes: Data Transfer Pact Between U.S. and Europe Is Ruled Invalid

Europe’s highest court ruled on Tuesday that a widely used international agreement for moving people’s digital data between the European Union and the United States was invalid. The decision, by the European Court of Justice, throws into doubt how global technology giants like Facebook and Google can collect, manage and analyze online information from their millions of users in the 28-member bloc. The court decreed that the data-transfer agreement was invalid as of Tuesday’s ruling. [more...]

sueddeutsche: Was das bahnbrechende Urteil des EuGH bedeutet

Die Entscheidung der Richter betrifft womöglich nicht nur Facebook, sondern Tausende US-Konzerne - und auch Sie. [mehr...]

The Court of Justice declares that the Commission ’s US S afe Harbour D ecision is invalid

The Data Protection Directive1provides that the transferof personaldatato a third country may, inprinciple,take place only if that third country ensures an adequate level of protection of the data.The directive also provides that the Commission may find that a third country ensures an adequate level of protectionby reason of its domestic law or its international commitments. Finally, the directive provides that each Member State is todesignateone or more public authorities responsible for monitoring the application within its territory of the national provisions adoptedon the basis of the directive (‘national supervisory authorities’) [more...]


bg es cs da de et el en fr hr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv

Gerichtshof der Europäischen Union: Der Gerichtshof erklärt die Entscheidung der Kommission , in der festgestellt wird, dass die Vereinigten Staaten von Amerika ein angemessenes Schutzniveau übermittelter personenbezogener Daten gewährleisten, für ungültig

Die Richtlinieüber die Verarbeitung personenbezogener Daten bestimmt, dass die Übermittlung solcher Dateninein Drittland grundsätzlichnur dann zulässig ist,wenn das betreffende Drittlandein angemessenes Schutzniveau dieser Daten gewährleistet. Ferner kann nach der Richtlinie die Kommission feststellen, dass ein Drittland aufgrund seiner innerstaatlichen Rechtsvorschriftenoder internationaler Verpflichtungenein angemessenes Schutzniveau gewährleistet. Schließlichsieht die Richtlinievor,dass jeder Mitgliedstaateine oder mehrere öffentliche Stellen benennt, die in seinemHoheitsgebietmit der Überwachung der Anwendungder zur Umsetzung der Richtlinieerlassenennationalen Vorschriften beauftragt sind („Datenschutzbehörden“). [mehr...]

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spiegel tv: spiegel tv über Schlägereien in Flüchtlingscamps "Dann war es hier wie im Krieg"

"Die Menschen respektieren einander nicht mehr", sagt ein iranischer Asylbewerber. Er hat beobachtet, wie aus einem Streit die schweren Krawalle in der Zeltstadt in Kassel-Calden entstanden sind. [mehr...]

cicero: Ist das der Anfang vom Ende? - Merkel in Bedrängnis

Merkels Flüchtlingspolitik droht zur Zerreißprobe zu werden: Horst Seehofer glaubt an einen Abwärtssog und hat sich mit der CSU von ihrer Politik demonstrativ abgewandt. Fraglich, wie Merkel wieder an Auftrieb gewinnen kann [mehr...]

sueddeutsche: Maas und die Datenhehlerei

Justizminister Maas will ein Anti-Whistleblower-Gesetz durch den Bundestag schmuggeln. Was die Regierung plant, wäre ein Angriff auf Demokratie und Pressefreiheit. [mehr...]

BZ Berner Zeitung: Zu verkaufen: Mini-Bootsmotor für 500 Euro

Frankreichs Aussenminister Laurent Fabius hat seine Honorarkonsulin in Bodrum entlassen: Die französische Geschäftsfrau hatte Schlauchboote an Flüchtlinge verkauft. [mehr...]

LINK TF2 Video

spiegel.de: Flüchtlingskrise: Merkel trotzt den Schwarzmalern

Die Kanzlerin in Bedrängnis: Parteifreunde mahnen, das Land sei "am Limit", die CSU attackiert sie jeden Tag, auch die SPD fordert eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen. Angela Merkel gibt sich unbeirrt - und weist ihre Kritiker in die Schranken. [mehr...]

guardian: Calais refugee camp conditions diabolical, says report

First study of conditions at camp known as the Jungle finds an ‘absolutely abject situation’, with ‘harmful levels of bacteria and appalling hygiene’ [more...]

welt.de: Containerhersteller verzehnfachen ihre Preise

Der Verkauf von Wohncontainern für Flüchtlinge ist lukrativ, die Preise explodieren. Die Nachfrage der Kommunen und Städte ist weit größer als das Angebot. Doch es gibt einen Ausweg. [mehr...]

nytimes: Oregon Shooting at Umpqua College Leaves at Least 7 Dead

A shooting at a building at a community college in Roseburg, Ore. has killed at least seven people, and as many as 10, law enforcement officials said Thursday. [more...]

Oregon Live: Oregon school shooting reported at Umpqua Community College (live updates)

12:13: Michael Griffiths, CEO of Life Flight, says he's been told there are at least six critically injured patients at the community college. They have sent six helicopters to the Roseburg Airport to assist with transporting victims to hospitals. No word yet on which hospitals. [more...]

sueddeutsche: Wortgewandter Plauderer

Der Literaturkritiker und Schriftsteller Hellmuth Karasek ist tot. Zwölf Jahre trat er in der ZDF-Sendung "Das literarische Quartett" auf - als milderes Pendant zu Literaturpapst Reich-Ranicki. [mehr...]

zeit.de: Springer-Verlag muss Rekordentschädigung zahlen

Der Fernsehmoderator hat mit seiner Klage gegen die "Bild"-Zeitung Erfolg. Das Landgericht Köln hat ihm Schmerzensgeld in Höhe von 635.000 Euro zugesprochen. [mehr...]

Henryk M. Broder: Das war sogar Marietta Slomka zu viel

Dass unser Außenminister ein eitler, selbstgefälliger ........ [mehr]

re publica: Two Who Moved Through Europe’s Revolving-Door Prisons Get Terrorist Designation

Authorities say former members of a Paris neighborhood gang ended up aiding the Charlie Hebdo attack, recruiting militant fighters to Syria [mehr...]

re publica: Europe’s Revolving-Door Prisons Compound Growing Terror Threat

Sentences are short compared to the U.S.; two Charlie Hebdo attackers and another suspected plotter, now in Yemen, cycled through French jails. [mehr...]

spiegel online: NSU-Prozess: "Wenn Sie jetzt nicht Klartext reden, werden wir Ermittlungen anstellen"

Im NSU-Prozess scheinen einige Opferanwälte mehr Augenmerk auf das Honorar zu legen als auf die Interessen der Mandanten. Einen bringt das besonders in Rage: den Vorsitzenden Richter Manfred Götzl. [mehr...]

Avaaz: Stop the beheading and crucifixion

Saudi Arabia is about to behead a 21-year-old man and then crucify him to display his body in public. This same country was just chosen to head a U.N. Human Rights Council panel. If it weren’t so serious this would be funny! [more]

dwn: Bundesregierung besorgt wegen zunehmender Gewalt in Flüchtlings-Unterkünften

Der Bundesregierung bereitet die Gewalt unter den Menschen in den Flüchtlingsheimen zunehmend Sorgen. Als Sicherheitsmaßnahme schlägt die Gewerkschaft der Polizei vor, Flüchtlinge nach ihrer Religionszugehörigkeit zu trennen. [mehr...]

welt.de: Wenn ein Flüchtling gewalttätig wird, muss er gehen

Jeder, der in einer liberalen Demokratie Schutz sucht, muss deren Regeln akzeptieren. Wer als Flüchtling andere wegen ihrer Volksgruppe, Religion oder Sexualität attackiert, verwirkt sein Gastrecht. [mehr...]

welt.de: "Übergriffe auf Frauen finden täglich statt"

Polizeigewerkschaft: Übergriffe auf Frauen in Flüchtlingsheimen

Die Deutsche Polizeigewerkschaft fordert einen besseren Schutz für Frauen in Flüchtlingsunterkünften. "Wir können das Ausmaß der Übergriffe auf Frauen nur erahnen. Gewaltausbrüche sind an der Tagesordnung. Sie finden täglich statt", sagte der Bundesvorsitzende Rainer Wendt dem Radiosender MDR Info am Montag in Halle. Eine getrennte Unterbringung der Frauen sei zu deren Schutz "dringend notwendig". [mehr...]

sueddeutsche: Von der Leyen in Not

Es sind schwere Vorwürfe, aber bisher sind es eben nur Vorwürfe. Ursula von der Leyen soll für ihre Doktorarbeit abgeschrieben haben. Man findet die Belege im Internet, die Ministerin bestreitet jede Texträuberei, während ihr Experten klar Fehlverhalten attestieren. Das klingt sehr bekannt, nach dem Fall Guttenberg, oder Schavan, die am Ende beide ihre Doktortitel und ihre Ministerämter verloren. Für Gewissheiten im Fall von der Leyen ist es aber noch zu früh, sie darf nicht vorverurteilt werden. [mehr...]

sueddeutsche: Wie schwer die Vorwürfe gegen von der Leyen wiegen

Der Ton ist gereizt, und er lässt bereits ahnen, wie Ursula von der Leyen mit den Vorwürfen umgehen will. "Es ist nicht neu, dass Aktivisten im Internet versuchen, Zweifel an Dissertationen namhafter promovierter Politiker zu streuen", ließ sie am Samstag einen Sprecher des Verteidigungsministeriums verbreiten. Nun hätten "dieselben Aktivisten" auch ihre Doktorarbeit "ins Visier genommen". [mehr...]

cicero: „Mohamed und seine Anhänger lebten von Überfällen“ - von Hamed Abdel-Samad (Buchauszug)

Islamisten verehren Mohammed genauso wie friedliche und laizistische Muslime. Hamed Abdel-Samad hat die Geschichte des Propheten nun hinterfragt: In „Mohamed*: Eine Abrechnung“ zeichnet der kritische Islamforscher das Bild eines paranoiden Gewaltfürsten, dessen Armee aus Räubern und Gesetzesbrechern bestand. [mehr...]

Sternwarte Bochum: Mondfinsternis und Blutmond im Livestream

Hier wird in der Nacht zu Montag von etwa der Livestream der Sternwarte Bochum zu sehen sein, den die Sternwarte anbietet. Die Bilder werden direkt aus der Sternwarte in Bochum übertragen und aktualisieren sich selbst. Die Ladezeit kann derzeit etwas länger dauern.  [mehr...]

münchener merkur: Hat die Bundespolizei Flüchtlingszahlen geschönt?

So hieß es am Dienstag von der Bundespolizeidirektion München, dass am Montag in Bayern 11.000 Flüchtlinge über die grüne Grenze nach Bayern eingereist seien. Am Mittwoch verlautete von der gleichen Dienststelle, dass am Montag lediglich 2300 Flüchtlinge als illegal eingereiste Personen registriert wurden. [mehr...]

wirtschaftsblatt: Die Fed hat fertig – Das Dilemma der Notenbanken

Groß wurde vorab getönt, von vielen Marktteilnehmern und Experten war eine Zinserhöhung erwartet worden und nur noch reine Formsache. Und dann kam letzten Donnerstag das große Nichts. Die Zinsen wurden nicht erhöht. Nun ist man noch mehr verunsichert und beinahe schockiert. Es läuft doch rund in den USA, oder? Ein Gastkommentar von Matthias Weik und Marc Friedrich ... [mehr...]

VroniPlag Wiki : Eine kritische Auseinandersetzung mit der Dissertation von Dr. Ursula Gertrud von der Leyen

Eine kritische Auseinandersetzung mit der Dissertation von Dr. Ursula Gertrud von der Leyen: C-reaktives Protein als diagnostischer Parameter zur Erfassung eines Amnioninfektionssysndroms [sic] bei vorzeitigem Blasensprung und therapeutischem Entspannungsbad in der Geburtsvorbereitung [mehr...]

spiegel.de: Verteidigungsministerin: Plagiatsjäger nehmen sich von der Leyens Doktorarbeit vor

Falsch zitiert, Fehlverweise: Plagiatsjäger der Internetplattform "VroniPlag" haben die Doktorarbeit von Ursula von der Leyen geprüft. Sie werfen der Ministerin zahlreiche Regelverstöße vor. Ihre Hochschule prüft den Fall. [mehr...]

welt.de: Goldman prophezeit historischen Kollaps des Euro

Der Absturz des Euro ist gewisser denn je. Das meint zumindest die Wall-Street-Legende Goldman Sachs. Schon Silvester werde der Euro nur noch einen Dollar kosten. Doch es gibt Zweifel. [mehr...]

Kampf gegen IS-Miliz: Syrische Luftwaffe setzt offenbar russische Jets ein

Im Kampf gegen den IS setzt das syrische Regime nun offenbar russische Kampfjets ein. Die Maschinen sollen erst vergangene Woche nach Syrien verlegt worden sein. [mehr...]

faz.net: Kritik an ARD und ZDF - Ihr nehmt uns die Luft!

Die Intendanten von ARD und ZDF haben am Montag Post bekommen: Einen offenen Brief der Allianz Unabhängiger Filmdienstleister (Auf), der sie auffordert, darauf hinzuwirken, dass sich ihre Tochterfirmen „marktkonform“ verhalten. Was bedeutet, dass diese aufhören sollen, die unabhängigen Firmen mit quersubventionierten Kampfpreisen aus dem Markt zu drängen. [mehr...]

nytimes: How Volkswagen Got Away With Diesel Deception

The software sensed when the car was being tested and then activated equipment that reduced emissions, United States officials said. But the software turned the equipment off during regular driving, increasing emissions far above legal limits, possibly to save fuel or to improve the car’s torque and acceleration. [mehr...]

nytimes: Volkswagen Says 11 Million Cars Worldwide Are Affected in Diesel Deception

A scandal that has undermined Volkswagen in the United States spread to its core market of Europe on Tuesday, after the company said that 11 million of its diesel cars worldwide were equipped with software that was used to cheat on emissions tests. [more..]

welt.de: Merkel erweist Europa einen Bärendienst - Václav Klaus (ehemaliger tschechischer Staatspräsident )

Was für ein Irrtum: Die Deutschen glauben an eine reibungslose Integration der Migranten. Sie werden sich noch wundern - und darüber hinaus die Europäische Union in ernste Schwierigkeiten bringen. [mehr...]

tagesschau: Sogar der Mindestlohn wird infrage gestellt

Nachqualifizieren, ausbilden, den Zugang zum Arbeitsmarkt vereinfachen, zum Beispiel in der Gastronomie - Experten und Politiker suchen nach Wegen, Flüchtlinge so schnell wie möglich Jobs zu verschaffen. Das ifo Institut sägt sogar am Mindestlohn. [mehr...]

newyork times: U.S. Agrees to Begin Military Talks With Russia on Syria

Secretary of State John Kerry said on Friday that the United States was prepared to engage in military-to-military talks with Russia concerning Syria, even as Russia continued its military buildup there by deploying fighter jets. [more...]

handelsblatt: Tsipras droht die große Pleite

Von wegen problemloser Durchmarsch: Die vorgezogene Parlamentswahl in Griechenland ist völlig offen. Sollten die Wähler Ex-Premier Tsipras auf die Oppositionsbank schicken, könnte das ein politisches Fiasko bedeuten. [mehr...]

handelsblatt: „Deutschland ist das Mekka Europas“ Interview mit Salem El-Hamid Generalsekritär der Syrisch Deutschen Gesellschaft

Wo Milch und Honig fließen: So sehen viele Syrer Deutschland, sagt Salem El-Hamid. Der Generalsekretär der Syrisch-Deutschen Gesellschaft spricht über Schleuser, drohende Unruhen und Mittel gegen den Flüchtlingsstrom. [mehr...]