"Wenn man der Wahrheit nahe kommen will, muss man das Unmöglichste denken"

"Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode" - William Shakespeare

"Wir suchen überall das Unbedingte, und finden immer nur Dinge" - Novalis

"Die rastlose Selbstzerstörung der Aufklärung zwingt das Denken dazu, sich auch die letzte Arglosigkeit gegenüber den Gewohnheiten und Richtungen des Zeitgeistes zu verbieten" - Theodor W. Adorno

"If you want to get close to the truth, you have to think the worst possible"

"If this is crazy, then it has method" - William Shakespeare

"We seek the unconditioned everywhere, and always find things" - Novalis

"The restless self-destruction of the Enlightenment compels thinking to forbid even the last innocence against the habits and tendencies of the Zeitgeist" - Theodor W. Adorno
„Die rastlose Selbstzerstörung der Aufklärung zwingt das Denken dazu, sich auch die letzte Arglosigkeit gegenüber den Gewohnheiten und Richtungen des Zeitgeistes zu verbieten.“

Referenz: https://beruhmte-zitate.de/zitate/123132-theodor-w-adorno-die-rastlose-selbstzerstorung-der-aufklarung-zwing/
„Die rastlose Selbstzerstörung der Aufklärung zwingt das Denken dazu, sich auch die letzte Arglosigkeit gegenüber den Gewohnheiten und Richtungen des Zeitgeistes zu verbieten.“

Referenz: https://beruhmte-zitate.de/zitate/123132-theodor-w-adorno-die-rastlose-selbstzerstorung-der-aufklarung-zwing/
„Die rastlose Selbstzerstörung der Aufklärung zwingt das Denken dazu, sich auch die letzte Arglosigkeit gegenüber den Gewohnheiten und Richtungen des Zeitgeistes zu verbieten.“

Referenz: https://beruhmte-zitate.de/zitate/123132-theodor-w-adorno-die-rastlose-selbstzerstorung-der-aufklarung-zwing/
Posts mit dem Label Hartz IV werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
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Dienstag, November 05, 2019

welt.de: Das Hartz-IV-Urteil beschert Union und SPD den nächsten Streitpunkt

Karlsruhe hat Teile der Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig erklärt. Auf die Jobcenter kommt nun ein enormer Aufwand zu, weil sie viel stärker auf Einzelfälle eingehen müssen. Und in der großen Koalition könnte ein neuer Streit beginnen. mehr...

Bundesverfassungsgericht: Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig

Urteil vom 5. November 2019 - 1 BvL 7/16

Der Gesetzgeber kann die Inanspruchnahme existenzsichernder Leistungen an den Nachranggrundsatz binden, solche Leistungen also nur dann gewähren, wenn Menschen ihre Existenz nicht selbst sichern können. Er kann erwerbsfähigen Bezieherinnen und Beziehern von Arbeitslosengeld II auch zumutbare Mitwirkungspflichten zur Überwindung der eigenen Bedürftigkeit auferlegen, und darf die Verletzung solcher Pflichten sanktionieren, indem er vorübergehend staatliche Leistungen entzieht. Aufgrund der dadurch entstehenden außerordentlichen Belastung gelten hierfür allerdings strenge Anforderungen der Verhältnismäßigkeit; der sonst weite Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers ist hier beschränkt. Je länger die Regelungen in Kraft sind und der Gesetzgeber damit deren Wirkungen fundiert einschätzen kann, desto weniger darf er sich allein auf Annahmen stützen. Auch muss es den Betroffenen möglich sein, in zumutbarer Weise die Voraussetzungen dafür zu schaffen, die Leistung nach einer Minderung wieder zu erhalten.

Mit dieser Begründung hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit heute verkündetem Urteil zwar die Höhe einer Leistungsminderung von 30 % des maßgebenden Regelbedarfs bei Verletzung bestimmter Mitwirkungspflichten nicht beanstandet. Allerdings hat er auf Grundlage der derzeitigen Erkenntnisse die Sanktionen für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt, soweit die Minderung nach wiederholten Pflichtverletzungen innerhalb eines Jahres die Höhe von 30 % des maßgebenden Regelbedarfs übersteigt oder gar zu einem vollständigen Wegfall der Leistungen führt. Mit dem Grundgesetz unvereinbar sind die Sanktionen zudem, soweit der Regelbedarf bei einer Pflichtverletzung auch im Fall außergewöhnlicher Härten zwingend zu mindern ist und soweit für alle Leistungsminderungen eine starre Dauer von drei Monaten vorgegeben wird. Der Senat hat die Vorschriften mit entsprechenden Maßgaben bis zu einer Neuregelung für weiter anwendbar erklärt. mehr...

Mittwoch, Juni 08, 2016

focus money: Berliner Jobcenter zahlt Hartz-IV-Empfängern Yoga-Stunden

Die Berater im Jobcenter sollen Arbeitslosen Jobs vermitteln und beim Schreiben der Bewerbung helfen. Das Berliner Jobcenter geht nun aber völlig neue Wege: Dort bekommen Langzeitsarbeitslose auch Yoga-Stunden. Die Kosten übernimmt der Steuerzahler. [more...]

Dienstag, September 15, 2015

EUGH: Ein Mitgliedstaat kann Unionsbürger, die in diesen Staat zur Arbeitsuche einreisen, von bestimmten beitragsunabhängigen Sozialleistungen ausschließen

Ausländer, die nach Deutschland kommen, um Sozialhilfe zu erhalten, oder deren Aufenthaltsrecht
sich allein aus dem Zweck der Arbeitsuche ergibt, erhalten keine Leistungen der deutschen
Grundsicherung Im Urteil Dano hat der Gerichtshof unlängst festgestellt, dass ein solcher
Ausschluss bei Staatsangehörigen eines Mitgliedstaats, die in einen anderen Mitgliedstaat
einreisen, ohne dort Arbeit suchen zu wollen, zulässig ist. [mehr...]


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Mittwoch, November 12, 2014

Gerichtshof der Europäischen Union: Presseinformation zum Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache C-333/13 Dano

Nicht erwerbstätige Unionsbürger, die sich allein mit dem Ziel , in den Genuss von Sozialhilfe zu kommen, in einen anderen Mitgliedstaat begeben, können von bestimmten Sozialleistungen ausgeschlossen werden [mehr...]

Gesamtes Urteil 

handelsblatt: Kein Hartz IV bei „Armutszuwanderung“

Der Europäische Gerichtshof gibt dem Jobcenter Leipzig recht: Die Behörde hatte einer Frau aus Rumänien und ihrem Sohn die Zahlung von Hartz IV verweigert. Die Frau habe kein Recht auf einen Aufenthalt in Deutschland. [mehr...]

Freitag, Oktober 11, 2013

spiegel online: EU-Einwanderer in Deutschland: Gericht spricht rumänischer Familie Hartz IV zu

Arbeitslose Einwanderer aus EU-Ländern haben in Deutschland eigentlich keinen Anspruch auf Sozialleistungen - doch jetzt hat ein Gericht einer rumänischen Familie Hartz IV zugesprochen. Bundesweit könnte das Urteil 130.000 Menschen betreffen. [mehr...]

Donnerstag, April 26, 2012

zeit online: Sozialgericht hält auch neue Hartz-IV-Sätze für verfassungswidrig

Das Verfassungsgericht muss erneut über die Hartz-IV-Sätze entscheiden. Das Berliner Sozialgericht hält die Neuberechnung für teilweise willkürlich und fehlerhaft. [mehr...]