"Wenn man der Wahrheit nahe kommen will, muss man das Unmöglichste denken"

"Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode" - William Shakespeare

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Freitag, September 02, 2016

ntv: "Davon kann keine Rede sein"Regierung: Keine Distanzierung von Resolution

Es ist das Thema im politischen Berlin: Nimmt die Bundesregierung Abstand von der Armenien-Resolution des Bundestags? Kanzlerin Merkel lässt ihren Sprecher am Mittag etwas zurückrudern. [mehr...]

Freitag, Mai 15, 2015

welt.de: Cyber-Angriff auf Kanzleramt und Bundestag

Neue Eskalationsstufe im Cyberwar prorussischer Separatisten in der Ukraine. In einer offenbar koordinierten Aktion wurden Netz-Rechner des Deutschen Bundestages und des Kanzleramts lahmgelegt. [mehr...]

Sonntag, März 16, 2014

zeit online: Bundestag versteckt Rechnungshof-Akten

In einer nächtlichen Abstimmung hebelte der Bundestag das Informationsfreiheitsgesetz aus. Jetzt muss ausgerechnet der Rechnungshof seine Akten nicht mehr herausgeben. [mehr...]

abgeordnetenwatch: Handstreich im Bundestag: Wie Abgeordnete um 0:25 Uhr ein Bürgerrecht aushebelten

In gerade einmal 53 Sekunden hat der Bundestag im vergangenen Juni ein Auskunftsrecht für Bürger und Journalisten ausgehebelt. Dadurch sollte offenbar verhindert werden, dass ein kritischer Bericht über die Fraktionsfinanzen an die Öffentlichkeit gelangt. Die Nacht- und Nebelaktion war derart gut getarnt, dass sie bis jetzt niemandem auffiel. [mehr...]

Sonntag, Juli 22, 2012

welt online: Lengsfeld sieht Parallelen zur DDR-Volkskammer

Der Vorwurf hat es in sich: Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Vera Lengsfeld (CDU) wirft dem Bundestag vor, er wüsste nicht, worüber er abstimmt — und vergleicht ihn mit der DDR-Volkskammer. [mehr...]

Samstag, Juli 14, 2012

sueddeutsche: Lammert will Wahl der Verfassungsrichter ändern

Wer darf Verfassungsrichter in Karlsruhe werden? Über diese Frage hat bisher ein zwölfköpfiger Ausschuss entschieden. Bundestagspräsident Norbert Lammert findet dieses Verfahren "erstaunlich" und wenig transparent. Im SZ-Gespräch fordert er, dass künftig der gesamte Bundestag in öffentlicher Sitzung entscheiden soll, wer Richter am höchsten deutschen Gericht werden darf. [mehr...]

Freitag, Juli 13, 2012

stern.de: Warum der Bundestag oft leer ist

Etliche unbesetzte Reihen im Parlament gehören zum Alltag. Oft werden Gesetze - so wie jüngst das Meldegesetz - von "ein paar Hanseln" beschlossen. Beleg für die Faulheit diätenhungriger Abgeordneter? [mehr...]

Mittwoch, Februar 08, 2012

sueddeutsche: Ein Bundestagsleak, das keines ist

Die nächste große Enthüllung? "Der Hacker-Gruppe Anonymous ist es offenbar gelungen, über das Computersystem des DeutschenBundestags auf bislang geheime Dokumente zur Kundus-Affäre zuzugreifen", meldete am Mittwoch eine große deutsche Nachrichtenagentur, eine weitere schickte eine ähnlich lautende Meldung in die Welt. [mehr...]

Gulli: Anonymous: Sicherheitslücke beim Bundestag?