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Posts mit dem Label Bundespräsident werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
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Mittwoch, Oktober 02, 2013
focus online: Bundespräsident: Gauck beschäftigt Ex-Freundin als Beraterin
Bundespräsident Joachim Gauck beschäftigt seine ehemalige Lebensgefährtin als Beraterin im Amt des Bundespräsidenten. Das bestätigte das Amt des Bundespräsidenten den Deutschen Wirtschafts Nachrichten. [mehr...]
Montag, Oktober 01, 2012
faz: Gauck gegen baldige Volksabstimmung über Europa
Bundespräsident Gauck hat in einem Interview vor Überheblichkeit in der Euro-Krise gewarnt. Keine Nation lasse sich gerne von einer anderen belehren, sagte er. Bevor es zu einer Volksabstimmung komme, müssten Politiker Europa erklären, um die „Verunsicherung zu minimieren“. [mehr...]
Sonntag, Juli 08, 2012
spiegel online: Gauck trifft Merkels schwächsten Punkt
Es ist nur ein Satz in einem TV-Interview, aber der hat es in sich: Bundespräsident Gauck fordert die Kanzlerin auf, ihre Politik in der Euro-Krise besser zu erklären. Angela Merkel kommt diese Mahnung sehr ungelegen - sie trifft den wunden Punkt der Regierungschefin. [mehr...]
Freitag, März 30, 2012
Spiegel Online: Wulff bekommt Büro im Bundestag
Über die Privilegien für Christian Wulff wurde lange gestritten. Nun ist klar, dass das zurückgetretene Staatsoberhaupt Büros und Personal in einem Bundestagsgebäude erhält. Auch Bodyguards bekommt Wulff gestellt. Die Union spricht von einer "bescheidenen Lösung". [mehr...]
Freitag, März 09, 2012
Spiegel Online: Klarsfeld soll 2000 Mark für Kiesinger-Ohrfeige erhalten haben
Dokumente aus der Vergangenheit könnten Beate Klarsfeld in Bedrängnis bringen: Die Präsidentschaftskandidatin der Linken soll 1968 vom SED-Regime 2000 Westmark erhalten haben, laut einem Zeitungsbericht war es ein Dank dafür, dass sie den damaligen Bundeskanzler Kiesinger geohrfeigt hatte. [mehr...]
Montag, März 05, 2012
faz.net: Köhler nimmt Ehrensold nicht in Anspruch
Horst Köhler will offenbar auf seinen Ehrensold verzichten. Einem Pressebericht zufolge will der frühere Bundespräsident und ehemalige Direktor des IWF Doppelbezüge vermeiden. [mehr...]
Spiegel Online: Wulff will Büro und Mitarbeiter für 280.000 Euro im Jahr
Zusätzlich zum Ehrensold könnte Christian Wulff die Steuerzahler künftig weitere 280.000 Euro im Jahr kosten: Nach SPIEGEL-Informationen will der ehemalige Bundespräsident das gleiche Recht wie seine Vorgänger - und fordert ein Büro inklusive Mitarbeiter. [mehr...]
Freitag, März 02, 2012
Hamburger Abendblatt: Bundestagsgremium hält Ehrensold für rechtens
Bei den Ermittlungen gegen den zurückgetretenen Bundespräsidenten soll die Staatsanwaltschaft Computer sichergestellt haben. [mehr...]
Montag, Februar 20, 2012
welt online: Wie die Web-User gegen Joachim Gauck ätzen
Nicht alle sind glücklich darüber, dass Joachim Gauck nächster Bundespräsident werden soll. User halten ihn für unsozial, antidemokratisch und nicht weniger bestechlich. [mehr...]
Sonntag, Februar 19, 2012
suedeutsche: Fast-Allparteien-Koalition verkündet ihren Kandidaten
Fast hätte es die Koalition zerrissen, am Abend dann die Erlösung: Union und FDP einigen sich auf Joachim Gauck als gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten - und präsentieren ihn auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SPD und Grünen. [mehr...]
Samstag, Februar 18, 2012
zeit online: Rücktritt ohne Einsicht
Christian Wulff musste zurücktreten, weil er sich über politische und moralische Grundregeln hinwegsetzte. Das hat er bis zum Schluss nicht verstanden. [mehr...]
Freitag, Februar 17, 2012
welt online: Hat Christian Wulff Anspruch auf einen Ehrensold?
Ein Bundespräsident hat nach Ausscheiden aus dem Amt Anspruch auf eine jährliche Zahlung von fast 200.000 Euro – aber nicht in jedem Fall. [mehr...]
Deutsche Mittelsstands Nachrichten: Wulff: Die Rücktrittserklärung im Wortlaut
Die Erklärung von Bundespräsident Christian Wulff zu seinem Rücktritt: Er dankt allen, kritisiert die Medien eher zurückhaltend und erklärt, wer ihn nun bei den nächsten Staatsakten vertritt. [mehr...]
Donnerstag, Februar 16, 2012
sueddeutsche.de: Staatsanwaltschaft will Wulffs Immunität aufheben
Jetzt wird es eng für Christian Wulff: Die Staatsanwaltschaft Hannover hat die Aufhebung der Immunität des Bundespräsident beantragt. Nach umfassender Prüfung neuer Unterlagen soll es nun einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung geben. Jetzt muss der Bundestag entscheiden, ob gegen Wulff strafrechtlich ermittelt werden darf. Damit wird ein Rücktritt Wulffs immer wahrscheinlicher. [mehr...]
Badische Zeitung: Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung von Wulffs Immunität
Seit Dezember zieht sie sich nun hin – die Affäre um den Bundespräsidenten. Immer neue Vorwürfe, immer neue Berichte. Jetzt will die Staatsanwaltschaft ermitteln. Das gleicht einer neuen Dimension. [mehr...]
Spiegel Online: Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung von Wulffs Immunität
Jetzt also doch: Die Staatsanwaltschaft Hannover will wegen möglicher Vorteilsannahme Ermittlungen gegen Christian Wulff einleiten und beantragt die Aufhebung seiner Immunität. Nun muss der Bundestag darüber entscheiden. [mehr...]
Mittwoch, Februar 08, 2012
Spiegel Online: Juristen kritisieren Zurückhaltung in Wulff-Affäre
"Auffallend", "sehr verwunderlich": Im Fall Wulff werfen immer mehr renommierte Strafrechtler den Ermittlern vor, den Bundespräsidenten zu sanft zu behandeln. Ein Anfangsverdacht auf Vorteilsannahme lasse sich "nicht so einfach vom Tisch wischen". [mehr...]
Sonntag, Februar 05, 2012
Spiegel Online: Wulff hatte früh Hinweise auf Porsches Übernahmeversuch
Ein interner Vermerk bringt Christian Wulff in Bedrängnis: Nach SPIEGEL-Informationen bekam er bereits im Februar 2008 einen Hinweis auf Porsches Plan, Volkswagen zu übernehmen. Laut Experten hätte der damalige Ministerpräsident dies dem VW-Aufsichtsrat melden müssen, doch er schwieg. [mehr...]
Sonntag, Januar 29, 2012
Spiegel Online: Jurist rügt sanften Umgang mit Wulff
Rüffel für die Staatsanwaltschaft im Fall Wulff: Ein renommierter Strafrechtler hat den Ermittlern vorgeworfen, den Bundespräsidenten ungewöhnlich zurückhaltend zu behandeln. Die Zuwendungen aus der Wirtschaft seien geradezu "ein Klassiker der Vorteilsannahme", sagte der Jurist dem SPIEGEL. [mehr...]
Mittwoch, Januar 11, 2012
welt online: ARD deckt neue fragwürdige Wulff-Freundschaft auf
Christian Wulff soll auch zu Ali Memari Fard eine umstrittene Verbindung gehabt haben. Gegen den Bau-Manager ermittelt mittlerweile die Staatsanwaltschaft. [mehr...]
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