Posts mit dem Label Verfassungsschutz werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Verfassungsschutz werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Sonntag, Januar 16, 2022

heise.de: Verfassungsschutz-Chef: Virtuelle Agenten operieren erfolgreich auf Telegram

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat laut seinem Präsidenten Thomas Haldenwang bei Hass und Hetze auf dem Messenger-Dienst Telegram alles so weit im Griff. mehr...

Freitag, März 05, 2021

sueddeutsche: Verfassungsschutz darf AfD vorerst nicht als Verdachtsfall einstufen

Alles spreche dafür, dass das Bundesamt sorglos mit Informationen zur Einstufung der AfD umgegangen sei, so das Kölner Gericht. Geheimdienstliche Beobachtungen von Parteimitgliedern sind damit zunächst untersagt. mehr...

Montag, November 09, 2020

Sueddeutsche: Der Verfassungsschutz liest mit

Nach langem Ringen bekommt der Bundesinnenminister ein Gesetz, mit dem auch der Verfassungsschutz Trojaner einsetzen darf, um Verdächtige auszuspähen. Die Opposition vermutet einen Deal zwischen SPD und Union. mehr...

Mittwoch, November 30, 2016

spiegel online: Islamist schlich sich bei Verfassungsschutz ein

Wurden die Späher selbst ausgespäht? Nach SPIEGEL-Informationen ist im Bundesamt für Verfassungsschutz ein islamistischer Maulwurf aufgeflogen. [mehr...]

Donnerstag, August 27, 2015

zeit online: Suche NSA-Spionagesoftware, biete deutsche Daten

Interne Dokumente belegen: Der Verfassungsschutz bekam von der NSA die begehrte Spionagesoftware XKeyscore – und versprach als Gegenleistung dafür Daten aus Deutschland. [mehr...]

Dienstag, Oktober 28, 2014

tagesspiegel: Verfassungsschutz warnt vor muslimischer Partei

Die Parolen klingen nach legitimem Protest. Doch die "Muslimisch Demokratische Union" (MDU) ist wohl nicht so nett, wie sie sich gibt: Der Verfassungsschutz hegt den Verdacht, dass sich hier Islamisten mit einer demokratischen Fassade tarnen. [mehr...]

Dienstag, Juli 17, 2012

spiegel online: "Wir waren blind, was die Neonazi-Szene angeht"

Kaum V-Leute, ein selbstgerechter Chef, fachfremde Referatsleiter: Der Thüringer Verfassungsschutz war in den Neunzigern eine Chaostruppe. Peter Nocken, stellvertretender Chef des Amts, offenbarte vor dem Neonazi-Untersuchungsausschuss die blanke Ahnungslosigkeit der Beamten. [mehr...]