"Wenn man der Wahrheit nahe kommen will, muss man das Unmöglichste denken"

"Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode" - William Shakespeare

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Mittwoch, Januar 17, 2018

cicero: Angriff auf den Rechtsfrieden

Sabine Rückert, stellvertretende Chefredakteurin der „Zeit“, rechtfertigt sich für die vermeintlichen Enthüllungen ihres Blattes über den Regisseur Dieter Wedel. Man dürfe auch berichten, wenn die Taten verjährt sind und die Beweislage uneindeutig ist. Staranwalt Gerhard Strate findet, das habe mit unserem Rechtsstaat nicht mehr viel zu tun [mehr...]

Dienstag, April 19, 2016

Cicero: So hebelt Merkel den Rechtsstaat aus

Im Fall Böhmermann gelingt Merkel das Kunststück, einen Bruch des Rechtsstaatsprinzips mit eben diesem Prinzip zu rechtfertigen. Das entlarvt die politische Abhängigkeit, in die sich die Kanzlerin durch den Flüchtlingsdeal mit der Türkei begeben hat. Ein Gastbeitrag des Ex-Bundesrichters Wolfgang Nešković [mehr...]