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Mittwoch, November 20, 2019
dtv: Angriff auf Weizsäcker gibt noch Rätsel auf
Chefarzt Fritz von Weizsäcker hält regelmäßig Vorträge für Laien. Sein Fachgebiet sind Leber- und Gallenerkrankungen. Am Dienstagabend wird der renommierte Mediziner bei einer dieser Veranstaltungen erstochen. Am Tag danach stehen die Klinikmitarbeiter unter Schock, der Täter ist gefasst, sein Motiv ein Rätsel. mehr...
Dienstag, November 19, 2019
guardian: New York Times editor says Trump has put his reporters’ lives at risk
The executive editor of the New York Times has accused Donald Trump of putting his reporters’ lives at risk by subjecting them to personal abuse and describing them as “enemies of the people”. more...
Montag, November 18, 2019
guardian: Hong Kong: police say surrender is only option for protesters
Sonntag, November 17, 2019
guardian: Prince Andrew: Calls for royal to say sorry and speak to FBI
Critics say his defence of actions over Jeffrey Epstein was ‘not credible’ and victims were ‘almost completely ignored’ in interview more...
Mittwoch, November 13, 2019
guardian: Two reported dead as Venice flooded by highest tide in 50 years
High waters peaked at 1.87 metres as the flood alarm sounded across the Italian city of canals more...
Cicero: Bis hierhin – und nicht weiter
Der Rechtsausschuss des Bundestages hat erstmals in der Geschichte seinen Vorsitzenden abgewählt. Der AfD-Politiker Stephan Brandner war wiederholt durch Beleidigungen im Parlament und auf Twitter aufgefallen. Die AfD spricht von einer Niederlage für die Demokratie. Aber ist es das wirklich? mehr...
Dienstag, November 12, 2019
welt.de: Gustl Mollath erhält 600.000 Euro
Nach einem jahrelangen Rechtsstreit haben sich Justizopfer Gustl Mollath und der Freistaat Bayern auf eine Entschädigungszahlung geeinigt. Mollath hatte allerdings deutlich mehr gefordert. mehr...
wikipedia Gustle Mollath
wikipedia Gustle Mollath
welt.de: Polizei fasst mutmaßliche IS-Anhänger – „Das sind drei Offenbacher“
Sie planten offenbar einen Anschlag mit Sprengstoff und Schusswaffen im Rhein-Main-Gebiet: Die Polizei hat drei mutmaßliche IS-Anhänger in Offenbach festgenommen. 170 Polizisten, darunter auch Spezialkräfte, waren im Einsatz. mehr...
scinex: Ein Jahr im All – was sind die Folgen?
NASA-Zwillingsstudie enthüllt weitreichende und teilweise unerwartete Veränderungen mehr...
Sciencemag
Sciencemag
Montag, November 11, 2019
süddeutsche Zeitung: 20 Jahre Mauerfall-Die entscheidende Frage (Ausgabe - 17.05.2010)
Der SED-Mann Schabowski sorgte mit seinem Gestammel dafür, dass die Mauer fiel. Der Journalist Riccardo Ehrman erinnert sich an die legendäre Pressekonferenz am 9. November 1989. mehr...
taz: Der Mann, der Schabowski irritierte „Ich ahnte, dass etwas passiert" (Ausgabe 09.11.2014)
„Ab wann gilt das? Ab sofort?“ Peter Brinkmanns Nachfragen bringen am 9. November 1989 Günter Schabowski aus dem Konzept. Die Folge: die Mauer fällt. mehr...
Samstag, November 09, 2019
Luxemburger Wort: Jean Pütz: Hype oder Hysterie?
„Überzeugungstäter bin ich auch in Sachen Umweltschutz.“ Das schreibt Jean Pütz in seinem Anfang April verfassten Manifest „Umweltprobleme lösen: Ein Appell an die Vernunft.“ In dem dreiseitigen Aufsatz spart der 82jährige frühere Fernsehjournalist – er stammt aus Remich - aber nicht mit Kritik am jüngsten Umwelt-Hype. mehr...
Mauerfall- Berlin: Das umfassende Internet-Portal zur SED-Diktatur in der DDR und danach...
Gegen Vergessen und Verdrängen der SED Diktatur in der DDR 1949-1989 mehr...
faz: „Die Gesellschaft des Zorns“ steht unter Plagiatsverdacht
Das Buch der Soziologin Cornelia Koppetsch hat in diesem Jahr die Bestenlisten erobert. Doch jetzt wird klar, dass es eine Reihe von Plagiaten enthält. mehr...
Freitag, November 08, 2019
BBC: The story of Tunnel 29
In 1961, Joachim Rudolph escaped from one of the world’s most brutal dictatorships. A few months later, he began tunnelling his way back in. Why? more...
Tunnel 29 - Bernauer Str. 78
„Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten!“ Das behauptete Walter Ulbricht am 15. Juni 1961. Weniger als 2 Monate später, am 13. August 1961, war jedoch das Gegenteil Tatsache geworden: auf Befehl der DDR-Regierung wurde an der Grenze zu Westdeutschland eine Mauer errichtet, die den Flüchtlingsstrom von Osten nach Westen verhindern sollte. Dieser „antifaschistische Schutzwall“ (von Horst Sindermann geprägt) wurde mit allen Mitteln verteidigt – auch wenn es Menschenleben forderte. Viele Familien, Freunde und Liebende wurden deshalb bis zum 9. November 1989 voneinander getrennt, für sie war die Mauer ein unüberwindbares Hindernis. Andere waren immer wieder auf der Suche nach Schwachstellen in der Grenze. Sie organisierten Fluchten oder flüchteten selber und riskierten dabei ihre Freiheit und ihr Leben. Einige gruben sich unter der Mauer hindurch und verhalfen so Menschen zur Flucht. Ein Beispiel ist der Tunnel 29, der von der Bernauer Straße in die Schönholzer Straße führte. Er brachte 29 Leuten die Freiheit, die namengebend für den Tunnel waren. mehr...
BBC Radio 4: Tunnel 29 - Radio Feature
“I didn’t want to be a part of this new world.” Joachim is on holiday in East Germany when he hears Berlin is to be divided. The wall is built and the escapes begin. Joachim has to decide whether he'll be among them. Thirty years after the fall of the Berlin Wall, Helena Merriman tells the extraordinary true story of a man who dug a tunnel into the East, right under the feet of border guards, to help friends, family and strangers escape. It’s also the story of the Stasi spy who betrays the tunnel, the American TV network which funds it and the love that develops between refugees who find freedom together. The series is based on original interviews with the survivors as well as thousands of documents from the Stasi archives and recordings from the tunnel. Producer & Presenter: Helena Merriman Sound Design: Eloise Whitmore Translation and additional research: Sabine Schereck Editor: Richard Knight Joachim Rudolph's original interviews voiced by Mark Edel Hunt more...
Donnerstag, November 07, 2019
bbc: Italy Holocaust survivor Liliana Segre under guard amid death threats
An 89-year-old Holocaust survivor in Italy has been assigned police guards for protection after receiving hundreds of threats on social media. more...
bbc: Scots tourist's hand and wedding ring found inside shark
A Scottish tourist is suspected to have died in a shark attack after his dismembered hand and wedding ring were found inside the animal. more...
welt.de: Erneut Notfall im Bundestag – Ärzte eilen Linken-Politikerin zur Hilfe
Zum zweiten Mal an diesem Donnerstag ist eine Sitzung des Bundestages wegen eines medizinischen Notfalls unterbrochen worden. Am Morgen war der CDU-Politiker Matthias Hauer zusammengebrochen. mehr...
guardian: Merkel's CDU could 'tear itself apart' after call for AfD coalition
Angela Merkel’s Christian Democratic Union risks “tearing itself apart” over her legacy in the wake of a string of poor election results, as some conservative politicians double down on her pro-immigration stance while others eye a pact with the nationalist far-right. more...
Mittwoch, November 06, 2019
welt.de: Lucke-Vorlesung wieder von Polizei-Hundertschaft bewacht
Erneut bewacht von Polizisten, hat AfD-Mitbegründer Bernd Lucke seine vierte Vorlesung gehalten. Eine Studentin, die seine Thesen mit Fragen und Zwischenrufen kritisierte, wurde vom Sicherheitsdienst aus dem Saal gebracht. mehr...
Dienstag, November 05, 2019
welt.de: Das Hartz-IV-Urteil beschert Union und SPD den nächsten Streitpunkt
Karlsruhe hat Teile der Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig erklärt. Auf die Jobcenter kommt nun ein enormer Aufwand zu, weil sie viel stärker auf Einzelfälle eingehen müssen. Und in der großen Koalition könnte ein neuer Streit beginnen. mehr...
nachdenkseiten: Das charmante Gesicht der Ausbeutung Europas
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die privaten wie öffentlichen Leitmedien überschlagen sich bei den Lobhudeleien für Christine Lagarde, die zum 1. November 2019 ihre Funktion als EZB-Präsidentin übernahm: „Die erste Frau in der Führung der EZB“. Sie zeichne sich aus durch Eleganz, Charme, Selbstbewusstsein, Scharfsinnigkeit usw. Von Werner Rügemer. mehr...
Bundesverfassungsgericht: Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig
Urteil vom 5. November 2019 - 1 BvL 7/16
Der Gesetzgeber kann die Inanspruchnahme existenzsichernder Leistungen an den Nachranggrundsatz binden, solche Leistungen also nur dann gewähren, wenn Menschen ihre Existenz nicht selbst sichern können. Er kann erwerbsfähigen Bezieherinnen und Beziehern von Arbeitslosengeld II auch zumutbare Mitwirkungspflichten zur Überwindung der eigenen Bedürftigkeit auferlegen, und darf die Verletzung solcher Pflichten sanktionieren, indem er vorübergehend staatliche Leistungen entzieht. Aufgrund der dadurch entstehenden außerordentlichen Belastung gelten hierfür allerdings strenge Anforderungen der Verhältnismäßigkeit; der sonst weite Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers ist hier beschränkt. Je länger die Regelungen in Kraft sind und der Gesetzgeber damit deren Wirkungen fundiert einschätzen kann, desto weniger darf er sich allein auf Annahmen stützen. Auch muss es den Betroffenen möglich sein, in zumutbarer Weise die Voraussetzungen dafür zu schaffen, die Leistung nach einer Minderung wieder zu erhalten.
Mit dieser Begründung hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit heute verkündetem Urteil zwar die Höhe einer Leistungsminderung von 30 % des maßgebenden Regelbedarfs bei Verletzung bestimmter Mitwirkungspflichten nicht beanstandet. Allerdings hat er auf Grundlage der derzeitigen Erkenntnisse die Sanktionen für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt, soweit die Minderung nach wiederholten Pflichtverletzungen innerhalb eines Jahres die Höhe von 30 % des maßgebenden Regelbedarfs übersteigt oder gar zu einem vollständigen Wegfall der Leistungen führt. Mit dem Grundgesetz unvereinbar sind die Sanktionen zudem, soweit der Regelbedarf bei einer Pflichtverletzung auch im Fall außergewöhnlicher Härten zwingend zu mindern ist und soweit für alle Leistungsminderungen eine starre Dauer von drei Monaten vorgegeben wird. Der Senat hat die Vorschriften mit entsprechenden Maßgaben bis zu einer Neuregelung für weiter anwendbar erklärt. mehr...
Der Gesetzgeber kann die Inanspruchnahme existenzsichernder Leistungen an den Nachranggrundsatz binden, solche Leistungen also nur dann gewähren, wenn Menschen ihre Existenz nicht selbst sichern können. Er kann erwerbsfähigen Bezieherinnen und Beziehern von Arbeitslosengeld II auch zumutbare Mitwirkungspflichten zur Überwindung der eigenen Bedürftigkeit auferlegen, und darf die Verletzung solcher Pflichten sanktionieren, indem er vorübergehend staatliche Leistungen entzieht. Aufgrund der dadurch entstehenden außerordentlichen Belastung gelten hierfür allerdings strenge Anforderungen der Verhältnismäßigkeit; der sonst weite Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers ist hier beschränkt. Je länger die Regelungen in Kraft sind und der Gesetzgeber damit deren Wirkungen fundiert einschätzen kann, desto weniger darf er sich allein auf Annahmen stützen. Auch muss es den Betroffenen möglich sein, in zumutbarer Weise die Voraussetzungen dafür zu schaffen, die Leistung nach einer Minderung wieder zu erhalten.
Mit dieser Begründung hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mit heute verkündetem Urteil zwar die Höhe einer Leistungsminderung von 30 % des maßgebenden Regelbedarfs bei Verletzung bestimmter Mitwirkungspflichten nicht beanstandet. Allerdings hat er auf Grundlage der derzeitigen Erkenntnisse die Sanktionen für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt, soweit die Minderung nach wiederholten Pflichtverletzungen innerhalb eines Jahres die Höhe von 30 % des maßgebenden Regelbedarfs übersteigt oder gar zu einem vollständigen Wegfall der Leistungen führt. Mit dem Grundgesetz unvereinbar sind die Sanktionen zudem, soweit der Regelbedarf bei einer Pflichtverletzung auch im Fall außergewöhnlicher Härten zwingend zu mindern ist und soweit für alle Leistungsminderungen eine starre Dauer von drei Monaten vorgegeben wird. Der Senat hat die Vorschriften mit entsprechenden Maßgaben bis zu einer Neuregelung für weiter anwendbar erklärt. mehr...
Montag, November 04, 2019
New York time: Opinion - Is Angela Merkel Still in Charge? -By Jochen Bittner
HAMBURG, Germany — Two things make Chancellor Angela Merkel of Germany look like an exemplary head of government: Donald Trump and Boris Johnson. Measured against the poorest of benchmarks, Ms. Merkel’s chancellorship, even after 14 years in office, appears stable, wise and exemplary. Measured against the leadership Germany and Europe need, it lacks all of the above. more...
zeit online: Julian Assange war laut UN-Experte psychischer Folter ausgesetzt
Die Gesundheit des WikiLeaks-Gründers ist laut einem UN-Experten stark beeinträchtigt. Julian Assange weise alle Symptome jahrelanger psychischer Folter auf. mehr...
deutschlandfunk: Whistleblower in der Wissenschaft Wer wagt, verliert
Whistleblower sind selten Helden. Sie decken Missstände auf, ohne Rücksicht auf die eigene Karriere, Gesundheit oder Freundschaften. Der Einsatz ist hoch, der Nutzen für die Allgemeinheit vor allem dort unschätzbar, wo andere Kontrollinstanzen versagen. Auch in der Wissenschaft haben sie wenig zu gewinnen, aber viel zu verlieren. mehr...
Sonntag, November 03, 2019
Donnerstag, Oktober 31, 2019
politico: Uber drivers wage battle to obtain their data
A former Uber driver in the U.K. is leading a crusade to obtain driving data from the ride-hailing company, in a foretaste of coming battles between workers and platforms over access to highly valuable digital information.
Uber collects vast amounts of data on its users and drivers, everything from routes and performance ratings to what languages drivers speak — data that the company uses to optimize its services. more...
Uber collects vast amounts of data on its users and drivers, everything from routes and performance ratings to what languages drivers speak — data that the company uses to optimize its services. more...
Mittwoch, Oktober 30, 2019
cicero: SCHWARZBUCH BUND DER STEUERZAHLER - Die Verschwendung ist viel schlimmer
Der Bund der Steuerzahler richtet mit seinem Schwarzbuch den Blick auf die öffentliche Verschwendung - auch 2019. Das ist verdienstvoll. Doch die Klageschrift lenkt davon ab, wie sorglos Politiker mit dem Geld von uns umgehen. Gemessen daran sind ein paar Fehlplanungen nur Peanuts mehr...
Montag, Oktober 28, 2019
standard: Landtagswahl - Linke siegt in Thüringen, AfD vor CDU
In Thüringen siegt Die Linke erstmals bei einer deutschen Landtagswahl, die rot-rot-grüne Landesregierung wird aber abgewählt. CDU und SPD verlieren, die AfD legt stark zu mehr...
guardian: Far-right AfD surges to second place in German state election
Leftwing Die Linke leads in state of Thuringia, but political landscape is fragmented more...
welt.de: Genau fünf Stimmen retten die FDP – Alle Ergebnisse und Grafiken im Überblick
Thüringen hat gewählt. Wie schnitten die Parteien ab? Wie sind die Sitze im neuen Landtag verteilt? Welche Koalitionen sind überhaupt möglich? Wer hat wo gewonnen? Sehen Sie hier alle Zahlen der Landtagswahl 2019 im Überblick. mehr...
Sonntag, Oktober 27, 2019
Tichys Einblick: Der größte Crash aller Zeiten“
Bestseller-Autor Marc Friedrich ist überzeugt: Wir stehen vor dem größten Crash aller Zeiten. Nicht nur die Börse wird einkrachen - gefährdet sind Arbeitsplätze, Wohlstand und Währung. Das brutale Versagen der Politik und die Hilflosigkeit des politischen Personals werden zur Gefahr auch für den Inneren Frieden in Deutschland.
Donnerstag, Oktober 24, 2019
nytimes: Quantum Computing Explained (in Mere Minutes!)
This was not just any math problem.
On Wednesday, Google said its researchers had performed a calculation that the largest supercomputers could not complete in under 10,000 years. And they had done it in 3 minutes 20 seconds. more...
On Wednesday, Google said its researchers had performed a calculation that the largest supercomputers could not complete in under 10,000 years. And they had done it in 3 minutes 20 seconds. more...
Mittwoch, Oktober 23, 2019
welt.de: Tragödie von Essex war nur eine Frage der Zeit
Die britische Staatsanwaltschaft hat gegen den Fahrer des Lkw, in dem 39 Tote gefunden wurden, Mordanklage erhoben. Illegal einzureisen wird immer schwieriger – die Schlepper gehen deshalb immer größere Risiken ein. more...
Dienstag, Oktober 22, 2019
Montag, Oktober 21, 2019
welt.de: Als Bruno D. um kurz nach 11 Uhr etwas sagt, verstummt jedes Gespräch
Er stand auf dem Wachtturm – sah zu, wie Tausende starben: Vor dem Hamburger Landgericht erzählt Bruno D. erstmals, wie er seinen Dienst im Konzentrationslager Stutthof erlebt hatte. Und beklagt sich, dass gegen ihn überhaupt verhandelt werde. mehr...
Samstag, Oktober 19, 2019
welt.de: Britisches Parlament verschiebt Entscheidung zu Johnsons Brexit-Deal
Das britische Parlament hat einen Antrag auf Aufschub des eigentlich geplanten Votums über den Brexit-Vertrag gebilligt. Premier Johnson müsste die EU um eine Fristverlängerung für den Brexit bitten - doch er weigert sich. Die Opposition droht ihm. mehr...
Freitag, Oktober 18, 2019
guardian: Huge rallies in Barcelona over jailing of Catalan separatists
More than half a million people have participated in a series of mass rallies in Barcelona called in protest at the jailing of nine pro-Catalan independence leaders over their roles in the failed push for secession two years ago. more...
Dienstag, Oktober 15, 2019
focus.de: Türkische Spieler salutieren vor Fanblock - Bundesliga-Profis weigern sich
Mit einem 1:1-Remis gegen die Türkei verpasst Frankreich die vorzeitige EM-Qualifikation. Nach der Partie sorgen die türkischen Spieler für einen neuerlichen Skandal, als sie geschlossen vor ihrem Fanblock salutieren. Der Ticker zum Nachlesen. mehr...
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