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Donnerstag, September 15, 2011
faz.net: EU-Superstaatsgründung aus Angst vor Crash?
In der Finanz- und Schuldenkrise werden skrupellos Ängste geschürt, um Sonderinteressen auf Kosten der Allgemeinheit durchzusetzen. Banken wälzen Risiken ab und Regierungen nutzen die Ängste, um einen europäischen Superstaat zu gründen. [mehr...]
diepresse.com: China dämpft Hoffnungen auf Hilfe für Europa
China zeigt sich verwundert über die Hoffnung, dass das Land Retter der verschuldeten europäischen Länder sein könne. Die Länder sollen ihre "ihnen angemessene Verantwortung erfüllen". [mehr...]
Mittwoch, September 14, 2011
welt online: Länder wollen Macht über Grenzen behalten
Berlin stellt sich mit Paris und Madrid gegen die Pläne der EU-Kommission. Sie wollen Brüssel keine Oberhoheit über die Grenzkontrollen geben. [mehr...]
ntv: Deutschland profitiert vom Euro
Drohende Staatspleiten, Rettungsschirme und Sondergipfel: Der Euro steht derzeit vor allem für hohe Risiken und Schuldenexzesse - und Deutschland für den größten Zahlmeister. Dabei gerät in Vergessenheit, dass kein Land so stark vom Euro profitiert wie Deutschland - oder etwa doch nicht? [mehr...]
Tagesanzeiger: Das Endspiel
Die Hinweise verdichten sich, dass die Eurozone in ihrer jetzigen Form ihre finale Phase erreicht hat. [mehr...]
Handelsblatt: FDP rebelliert gegen Merkels Schweigegebot
Die Mahnung der Kanzlerin, in der Debatte über Griechenlands Bankrott vorsichtig zu argumentieren, verpufft. FDP-Generalsekretär Christian Lindner widerspricht öffentlich - und gibt den Spekulationen frische Nahrung. [mehr...]
Dienstag, September 13, 2011
zeit online: US-ARMUTSRATE 46 Millionen Amerikaner sind arm
Es ist der höchste Stand seit den Neunzigern: Jeder sechste US-Bürger ist arm, noch mehr haben keine Krankenversicherung. Afro- und Hispano-Amerikaner leiden besonders. [mehr...]
welt online: Tausende Mails und Briefe gegen Euro-Hilfen
Eine Protestwelle gegen die europäische Schuldengemeinschaft überrollt die Bundestagsabgeordneten. Die wissen nicht, wie sie mit der Angst der Bürger umgehen sollen. [mehr...]
krone.at: Griechen-Krise: Wie die Politik all ihre Versprechen brach
Wenn es darum geht, die Griechen-Krise kleinzureden, geben die Politiker alles. Erst versicherten sie uns, dass das Land stabil sei. Dann hieß es, dass wir zwar Kredite bereitstellen müssen, die Griechen aber alles mit Zinsen zurückzahlen werden. Und nun steht sogar die stets dementierte Pleite im Raum - samt Verlust des Großteils der investierten Gelder. krone.at hat die Versprechen der Euro-Politiker gesammelt und zeigt, wie sie allesamt gebrochen wurden. [mehr...]
welt online: Diese Krise ist zu groß für Merkel, Sarkozy & Co.
Griechenland ist nicht mehr zu retten, Portugal und Italien möglicherweise auch nicht. Griechenland ist die Chiffre für das Versagen der EU-Regierungen. [mehr...]
presse.com: Griechenland will 20.000 Staatsbedienstete entlassen
Die Vorstände der staatlichen Unternehmen müssen binnen zwei Wochen eine Liste von Angestellten präsentieren, die ihren Job verlieren. [mehr...]
Montag, September 12, 2011
welt online: Türkei will sich als regionale Großmacht etablieren
Hinter den Provokationen von Premier Erdogan steckt strategisches Kalkül: Die Türkei benutzt Israel, um sich außenpolitisch neu zu orientieren. [mehr...]
welt online: So wurde ein Pleite-Land zum florierenden Staat
Nach dem Bankrott vor beinahe zehn Jahren hat Argentinien seine Finanzen wieder stabilisiert. Jetzt erwägt das Land die Rückkehr an die Finanzmärkte. [mehr...]
Spiegel Online: Sklavenhalter im Wohnwagen
Kahlrasiert, abgemagert, gedemütigt: Die englische Polizei hat zwei Dutzend Sklaven-Arbeiter befreit. Die Männer lebten in Wohnwagen, Hundezwingern, einem Pferdeanhänger - und die mutmaßlichen Täter verdienten gut an ihnen. Warum die Behörden aber nicht früher reagierten, bleibt vorerst ein Rätsel. [mehr...]
Simablog.eu: Griechenland: Schule ab sofort ohne Bücher
Am Montag geht in Griechenland die Schule wieder los. Und nun trat Bildungsministerin Diamantopoulou vor die erstaunte Öffentlichkeit und verkündete, es werde bis auf weiteres keine Schulbücher geben. Lernmaterial ist normalerweise in Griechenland kostenlos. Vorerst müssten sich Schüler und Lehrer mit CDs und Fotokopien behelfen, ausserdem habe man den gesamten Lernstoff ins Internet gestellt. [mehr...]
New York Times: Germany Tries to Save Prestigious Title of Doctor
The plagiarism scandals that rocked the political world in Germany this year have led to a period of soul-searching among academics and researchers around the country. They have also prompted calls for stricter controls at German universities. [more...]
krone.at: Ungarn-Kredittrick kostet Österreichs Banken Milliarden
Hektische Verhandlungen hinter verschlossenen Türen sollen noch das Ärgste verhindern: Ungarns Regierung unter Premier Viktor Orban (Bild) plant, durch einen Kredittrick den schwer verschuldeten ungarischen Häuslbauern ein Viertel der Rückzahlung zu ersparen - und zwar auf Kosten der ausländischen, vor allem der österreichischen Banken (Raiffeisen International, Erste Group). Diese würde der ungarische Trick Milliarden kosten. [mehr...]
Handelsblatt: Societe Generale plant Notverkäufe
Die französische Großbank steht mit dem Rücken zur Wand. Wegen der Griechenland-Krise droht die Herunterstufung des Ratings. Durch Stellenabbau und Spartenverkäufe sollen nun Milliarden freigesetzt werden. [mehr...]
Sonntag, September 11, 2011
Berliner Rundschau: Ex-Außenminister Joschka Fischer warnt vor Scheitern des Euro
Der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer warnt vor einem Scheitern des Euro. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte Fischer: "Die Lage Europas ist wirklich so ernst wie noch nie. Ich glaubte bisher nicht, dass der Euro scheitert, aber wenn es so weitergeht, dann wird er scheitern. [mehr...]
faz.net: Der Verrat am Euro
Die Europäische Zentralbank sollte so sein wie die Bundesbank, nur größer. Jetzt finanziert sie die Schulden der Südeuropäer. Von einer Geld- und Währungspolitik, die dem deutschen Vorbild folgt, ist nichts geblieben. Die Enttäuschung ist gewaltig. [mehr...]
Focus Online: Koalition lässt Rente mit 69 durchrechnen
Die Bundesregierung überlegt nach FOCUS-Informationen, das Renteneintrittsalter um zwei auf 69 Jahre zu erhöhen. Grund sind Sorgen, dass Deutschland stärker in den Strudel der Finanzkrise gezogen werden könnte und die Konsolidierung der Staatsfinanzen gefährdet ist. [mehr...]
Samstag, September 10, 2011
wiwo: Spaniens Küste im Ausverkauf
Die Preise in Spanien fallen weiter, auch der Deutschen Lieblingsinsel Mallorca wird vom Abwärtstrend erfasst. In einigen Küstenregionen sind die Preise so massiv gefallen, dass Anleger aufhorchen. [mehr...]
zeit online: Ägyptische Demonstranten stürmen israelische Botschaft
Eine Demonstration auf dem Tahrir-Platz in Kairo ist eskaliert. Hunderte zogen zur israelischen Botschaft und drangen in das Gebäude vor. Israels Botschafter floh. [mehr...]
Freitag, September 09, 2011
Spiegel Online: Fünf gegen Günther
Am Sonntag startet Günther Jauch im Ersten. Zuvor haben die anderen fünf TV-Talker versucht, sich von ihrer besten Seite zu zeigen. Stefan Kuzmany hat sich eine Woche lang das ganze Programm gegeben: Plasberg, Maischberger, Will, Beckmann - und als Bonus Illner. Sein Urteil ist eindeutig. [mehr...]
ftd: Oettinger fordert Beamten-Blauhelmtruppe für Griechenland
Das hoch verschuldete Land ist nicht in der Lage, seine Steuern selbst einzutreiben. Das bringt Energiekommissar Günther Oettinger auf eine Idee: Beamte aus anderen Ländern müssen in Hellas ran. [mehr...]
ekathimerini.com: Prospect of empty coffers looms large
The government is facing the possibility of not being able to pay wages and salaries in October if its international creditors do not approve the pending 8-billion-euro sixth installment immediately. [mehr...]
welt online: Griechischer Wirtschaftsminister fürchtet "soziale Katastrophe"
Der griechische Wirtschaftsminister Chrysochoidis hält das Defizitziel für unerreichbar. Nur mehr Zeit könne sein Land aus der Krise retten. [mehr...]
Interpol: INTERPOL issues Red Notice for arrest of Muammar Gaddafi at request of International Criminal Court - Haftbefehl gegen Muammar Gaddafi durch Interpol
LYON, France – INTERPOL has issued Red Notices for Libya’s Muammar Gaddafi, his son Saif Al-islam Gaddafi and former director of military intelligence Abdullah Al-Senussi after the Prosecutor of the International Criminal Court (ICC), Luis Moreno-Ocampo, requested the world police body to issue internationally wanted persons notices against the Libyan nationals for alleged crimes against humanity, including murder and persecution. [more...]
Donnerstag, September 08, 2011
welt online: Gegen die Euro-Krise hilft nur noch ein Plan C
Den Knoten aus Finanzkrise, Euro-Krise und Verschuldungskrise müssen wir lösen und die Euro-Zone endlich in Nord und Süd unterteilen. [mehr...]
EU Vertrag: Amtsblatt der Europäischen Union C 83, 30.03.2010
Konsolidierte Fassungen des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union : Charta der Grundrechte der Europäischen Union. [mehr...]
Dokument Download des Vertrages in Deutsche
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zeit online: Ein neuer EU-Vertrag
Der BDI fordert das Ende des politischen Herumkurierens.
Normalerweise würde man diese Thesen von einem Politiker erwarten, möglicherweise auch von einer Regierung. Doch wenn ausgerechnet der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) in dieser Woche laut mahnt, dass das »politische Europa« ein Fernziel sein müsse, auf dass es »bereits heute hinzuarbeiten« gelte, und wenn er dann auch noch »neue vertragliche Grundlagen« für Europa und ein Ende des »Kurierens an den Symptomen« fordert, dann klingt das eher nach einer Ohrfeige für die Politik – und nach was für einer. [mehr...]
Normalerweise würde man diese Thesen von einem Politiker erwarten, möglicherweise auch von einer Regierung. Doch wenn ausgerechnet der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) in dieser Woche laut mahnt, dass das »politische Europa« ein Fernziel sein müsse, auf dass es »bereits heute hinzuarbeiten« gelte, und wenn er dann auch noch »neue vertragliche Grundlagen« für Europa und ein Ende des »Kurierens an den Symptomen« fordert, dann klingt das eher nach einer Ohrfeige für die Politik – und nach was für einer. [mehr...]
Guttengate: Plagiatsvorwürfe: Doktorarbeit von Martin Winkels
Der Name Martin Winkels wurde im Zusammenhang mit Plagiat und Doktorarbeit bisher auf guttengate.de nicht genannt und er dürfte auch wenigen ein Begriff sein. Die Plagiatsvorwürfe des Vroniplags gegenüber Martin Winkels sind nicht ganz neu. Bereits im Juli berichtete erbloggtes über Martin Winkels und die Plagiatsvorwürfe. Zu diesem Zeitpunkt war der Plagiatezähler allerdings noch nicht über die 10 % – Marke hinaus, d.h. die Vorwürfe wurden noch nicht vom Vroniplag offiziell vorgetragen. [mehr...]
Link zu Vroniplag
Link zu Vroniplag
Guttengate: Nächster Plagiatsverdacht: Dr. Arne Heller und Doktorarbeit
An vielen Universitäten ruht derzeit die meiste Arbeit, doch beim Vroniplag ging es in den vergangenen Wochen kaum ruhiger zu. So geht es wohl auch jetzt munter weiter:
Gestern Morgen äußerte das Vroniplag einen neuen Plagiatsverdacht und machte die Plagiatsvorwürfe gegenüber Dr. Arne Heller öffentlich. [mehr...]
Link Vroniplag
Gestern Morgen äußerte das Vroniplag einen neuen Plagiatsverdacht und machte die Plagiatsvorwürfe gegenüber Dr. Arne Heller öffentlich. [mehr...]
Link Vroniplag
Deutsche Mittelsstandsnachrichten: Treibt die Europäische Zentralbank heimlich in die Pleite?
Schon seit anderthalb Jahren versucht die Politik, die Schuldenkrise in den Griff zu kriegen. Allen Garantien, Krediten und Versprechen zum Trotz verschärft sich die Lage weiter. Die wichtigsten Stationen im Überblick. [mehr...]
Mittwoch, September 07, 2011
welt online: Video enthüllt verborgene Ziele der Euro-Rettung
Die neue EU-Finanzbehörde strebt Rechte an, die Demokraten sprachlos machen. Die Politik weiß es seit Mai - und schweigt. [mehr...]
Abgeordneten-Check
Abgeordneten-Check
welt online: "Eine Ohrfeige für die Bedürftigen in unserem Land"
Man hätte ohne übertriebenes Pathos von einem besonders denkwürdigen Moment in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts sprechen können. Auf den Tag genau vor 60 Jahren haben die Hüter über das deutsche Grundgesetz ihre Arbeit in Karlsruhe aufgenommen. [mehr...]
The Telegraph: German court warns ruling no blank cheque for bailouts
Germany's top court has handed its country's parliament a greater say over eurozone bailouts, potentially hampering Berlin's ability to act decisively against a two-year debt crisis. [more...]
Bundesverfassungsgericht: Leitsätze zum Urteil des Zweiten Senats vom 7. September 2011 - 2 BvR 987/10 - - 2 BvR 1485/10 - - 2 BvR 1099/10 -
1.
Art. 38 GG schützt die wahlberechtigten Bürger vor einem Substanzverlust ihrer verfassungsstaatlich gefügten Herrschaftsgewalt durch weitreichende oder gar umfassende Übertragungen von Aufgaben und Befugnissen des Bundestages, vor allem auf supranationale Einrichtungen (BVerfGE 89, 155 <172>; 123, 267 <330>). Die abwehrrechtliche Dimension des Art. 38 Abs 1 GG kommt in Konstellationen zum Tragen, in denen offensichtlich die Gefahr besteht, dass die Kompetenzen des gegenwärtigen oder künftigen Bundestages auf eine Art und Weise ausgehöhlt werden, die eine parlamentarische Repräsentation des Volkswillens, gerichtet auf die Verwirklichung des politischen Willens der Bürger, rechtlich oder praktisch unmöglich macht. [mehr...]
Art. 38 GG schützt die wahlberechtigten Bürger vor einem Substanzverlust ihrer verfassungsstaatlich gefügten Herrschaftsgewalt durch weitreichende oder gar umfassende Übertragungen von Aufgaben und Befugnissen des Bundestages, vor allem auf supranationale Einrichtungen (BVerfGE 89, 155 <172>; 123, 267 <330>). Die abwehrrechtliche Dimension des Art. 38 Abs 1 GG kommt in Konstellationen zum Tragen, in denen offensichtlich die Gefahr besteht, dass die Kompetenzen des gegenwärtigen oder künftigen Bundestages auf eine Art und Weise ausgehöhlt werden, die eine parlamentarische Repräsentation des Volkswillens, gerichtet auf die Verwirklichung des politischen Willens der Bürger, rechtlich oder praktisch unmöglich macht. [mehr...]
N24: Karlsruher Richter billigen Euro-Rettung
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage mehrerer Euro-Skeptiker abschlägig beschieden. Die Hilfen für Griechenland und der Euro-Rettungsschirm verstoßen nicht gegen das Grundgesetz. [mehr...]
Spiegel Online: Verfassungsrichter billigen Euro-Rettung
Das Bundesverfassungsgericht hat die milliardenschweren Hilfen für europäische Krisenländer bewilligt: In ihrem Urteil weisen die Richter die Klagen der Euro-Gegner zurück und bestätigen den Kurs der Bundesregierung. [mehr]
Dienstag, September 06, 2011
Handelsblatt: Verfassungsrichter auf europäischem Kollisionskurs
Morgen entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit der Euro-Hilfen. Dabei ist Streit programmiert. Denn die deutschen Verfassungshüter steuern auf einen Konflikt mit dem Europäischen Gerichtshof zu. [mehr...]
Pressestelle: Das Bundesverfassungsgericht: Urteilsverkündung in Sachen „Griechenlandhilfe / Euro-Rettungsschirm“
Urteilsverkündung:
7. September 2011, 10.00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Dienstsitz „Waldstadt“,
Rintheimer Querallee 11, 76131 Karlsruhe [mehr...]
7. September 2011, 10.00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Dienstsitz „Waldstadt“,
Rintheimer Querallee 11, 76131 Karlsruhe [mehr...]
aero.de: Moskauer Flughäfen geht das Kerosin aus
Den internationalen Moskauer Flughäfen droht wegen eines akuten Kerosin-Mangels nach Medienberichten der Kollaps. Die drei Airports Domodedowo, Scheremetjewo und Wnukowo beklagten am Freitag, dass der Vorrat nur noch wenige Tage reichen würde. Grund für den Engpass seien ausbleibende Lieferungen, hieß es. [mehr...]
ORF: Erdogan droht Israel mit weiteren Maßnahmen
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat mit weiteren Maßnahmen seines Landes gegen Israel gedroht und einen Besuch im palästinensischen Gazastreifen angekündigt. [mehr...]
sueddeutsche: Vor Karlsruhe-Urteil: Euro-Gegner für Austritt Athens
Die Euro-Gegner und Karlsruher Kläger gegen die Griechenland-Hilfen sehen die europäische Währungsunion gescheitert. Vor dem mit Spannung erwarteten Urteil des Bundesverfassungsgerichts am Mittwoch bekräftigten die renommierten Professoren: «Das Euro-Abenteuer geht zu Ende. [mehr...]
Spiegel Online: Schweiz diktiert Märkten den Franken-Kurs
Die Schweizer Notenbank ergreift eine radikale Maßnahme, um den Höhenflug der Nationalwährung zu stoppen: Der Euro soll ab sofort mindestens 1,20 Franken kosten. Das will die Bank "mit aller Konsequenz durchsetzen". Gleich nach der Ankündigung verlor der Franken drastisch an Wert. [mehr...]
Montag, September 05, 2011
Handelsblatt: Der Euro steuert auf den Eisberg zu
Was passiert mit unserem Geld, wenn die Turbulenzen an den Märkten eine Kettenreaktion auslösen und die Euro-Zone zerfällt? Beraten von Prof. Clemens Fuest aus Oxford hat Handelsblatt ein „Worst-Case-Szenario“ entworfen. [mehr...]
Spiegel Online: Dax bricht um mehr als fünf Prozent ein
Im rasanten Tempo geht es an Europas Börsen abwärts mit den Kursen. Der Dax verliert zeitweise fast sechs Prozent und rutscht auf den niedrigsten Stand seit zwei Jahren. Aktien der Deutschen Bank leiden besonders und geben rund neun Prozent ab. [mehr...]
Sonntag, September 04, 2011
Handelsblatt: Böses Erwachen in der Krise
Nicht nur die Märkte, auch viele Bürger haben das Vertrauen in die Währungsunion verloren. Fast alle Versprechen der Euro-Gründer wurden gebrochen. [mehr...]
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