Freitag, Februar 04, 2011
CPJ: Mubarak intensifies press attacks with assaults, detentions
New York, February 3, 2011--Egyptian President Hosni Mubarak unleashed an unprecedented and systematic attack on international media today as his supporters assaulted reporters in the streets while security forces began obstructing and detaining journalists covering the unrest that threatens to topple his government. [more...]
New York Times: White House, Egypt Discuss Plan for Mubarak’s Exit
WASHINGTON — The Obama administration is discussing with Egyptian officials a proposal for President Hosni Mubarak to resign immediately and turn over power to a transitional government headed by Vice President Omar Suleiman with the support of the Egyptian military, administration officials and Arab diplomats said Thursday. [more..]
Spiegel Online: Kachelmann-Anwalt will Alice Schwarzer als Zeugin hören
Überraschung im Kachelmann-Prozess: Der Anwalt des TV-Moderators wirft der Journalistin Alice Schwarzer einen "öffentlichen Feldzug" gegen seinen Mandanten vor - und will sie als Zeugin vernehmen lassen. Die Stimmung im Saal ist zunehmend gereizt. Das Gericht wurde sogar ausgebuht. [mehr...]
REPORTES WITHOUT BOARDERS: All out-witch hunt-against media
[more...]
Donnerstag, Februar 03, 2011
Handelsblatt: Union wirbt um Azubis aus Spanien und Portugal
CDU und CSU wollen dem drohenden Arbeitskräftemangel in Deutschland offenbar durch gezielte Anwerbeaktionen in armen EU-Ländern begegnen. Das schlug Unionsvizevorsitzender Michael Fuchs in einem Interview vor. Die Bundeskanzlerin will das Thema heute bei ihrem Spanien-Besuch ansprechen. [mehr...]
Wiener Zeitung: Die Domino-Revolution
Von Reinhard Göweil
Hosni Mubaraks Schlägertrupps haben am Mittwoch versucht, Kairo mit Gewalt zu überziehen. Dem Regime wird dies recht sein, denn es könnte ihm erlauben, hart durchzugreifen und die Demonstrationen blutig zu unterdrücken. Wie sehr der alte, kranke Mubarak dabei noch die Zügel in der Hand hält, ist unbekannt. [mehr...]
Hosni Mubaraks Schlägertrupps haben am Mittwoch versucht, Kairo mit Gewalt zu überziehen. Dem Regime wird dies recht sein, denn es könnte ihm erlauben, hart durchzugreifen und die Demonstrationen blutig zu unterdrücken. Wie sehr der alte, kranke Mubarak dabei noch die Zügel in der Hand hält, ist unbekannt. [mehr...]
ORF: Woher kam das Geld? - Wo steckt das Vermögen Mubaraks
Trotz fast 30 Jahren im Amt ist über das Privatleben des unter Druck geratenen ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak erstaunlich wenig bekannt. Schon lange wird spekuliert, wie groß das Vermögen ist, das er, seine Frau und seine beiden Söhne in den vergangenen Jahrzehnten zusammengerafft haben. Von bis zu 40 Milliarden Dollar ist die Rede. [mehr...]
Mittwoch, Februar 02, 2011
Focus Online: Tageszeitung am Scheideweg
Es ist ein Experiment in der Medienwelt: Mit „The Daily“ startet der Medienkonzern News Corp. eine digitale Tageszeitung, die nur für das iPad erhältlich ist. [mehr...]
The Opinion Page - New York Times: The View From Tahrir
By NICHOLAS KRISTOF
Today President Mubarak seems to have decided to crack down on the democracy movement, using not police or army troops but rather mobs of hoodlums and thugs. [more...]
Today President Mubarak seems to have decided to crack down on the democracy movement, using not police or army troops but rather mobs of hoodlums and thugs. [more...]
Spiegel Online: ElBaradei ruft Armee zu Hilfe
lutende Menschen, Tränengas, Barrikadenkämpfe - auf Kairos Tahrir-Platz tobt eine Straßenschlacht. Laut CNN machen Mubarak-Anhänger Jagd auf Journalisten. Oppositionsführer ElBaradei hat die Armee um Hilfe gerufen, Panzer rollen auf den Platz. [mehr...]
CNN: Unrest in North Africa and Middle East may spread to Syria
(CNN) -- What began as a popular uprising that toppled the Tunisian government before spreading into Algeria, Jordan, Yemen, Sudan and, of course, Egypt, may now be headed for Syria. [mehr...]
Dienstag, Februar 01, 2011
BBC TV: Huge protests fan Egypt unrest - Live and Recorded
, EgyptEgyptian protesters are holding huge rallies in Cairo and other cities as they step up their efforts to force President Hosni Mubarak from power.
Organisers have been hoping to bring one million people on to the streets of the capital. The demonstration is the biggest since the protests began. [more...]
Organisers have been hoping to bring one million people on to the streets of the capital. The demonstration is the biggest since the protests began. [more...]
Montag, Januar 31, 2011
Guardian: Egypt protests: Change is coming, says Mohammed ElBaradei
Egyptian opposition leader, Mohamed ElBaradei, tonight predicted change within "the next few days" as western leaders pointedly declined to throw their support behind the country's embattled president, Hosni Mubarak. [more...]
Sonntag, Januar 30, 2011
Spiegel Online: Ägypten entzieht TV-Sender al-Dschasira Lizenz
Die Regierung in Kairo hat angekündigt, dem Nachrichtensender al-Dschasira die Sendelizenz und die Journalisten-Akkreditierungen zu entziehen. Eine Begründung für diesen Schritt gibt es bisher nicht. Al-Dschasira hatte in den vergangenen Tagen umfassend und live aus Ägypten berichtet. [mehr...]
Freitag, Januar 28, 2011
Spiegel Online: Mubarak klammert sich an die Macht
Hunderttausende Demonstranten kämpfen für seinen Sturz - doch Ägyptens Präsident will nicht weichen: In einer Ansprache kurz nach Mitternacht Kairoer Zeit verteidigte er das brutale Vorgehen seiner Sicherheitskräfte. Er kündigte an, an seinem Amt festzuhalten, aber seine Regierung auszutauschen. [mehr...]
Donnerstag, Januar 27, 2011
der Standard: Anonymous greift ägyptische Webseiten an
Infolge des Regierungssturzes in Tunesien sind in den vergangenen Tagen auch in Ägypten tausende Demonstranten auf die Straßen gegangen und forderten Präsident Hosni Mubarak zum Rucktritt auf. Die Aktivisten des Online-Kollektivs Anonymous haben sich nun der Bewegung angeschlossen und eine Reihe von Webseiten der Regierung unter Beschuss genommen. [mehr...]
sueddeutsche: Fünf Wikileaks-Sympathisanten festgenommen
London (dpa) - Die britische Polizei hat am Donnerstag fünf mutmaßliche Computer-Hacker festgenommen, die sich für die Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks ins Zeug gelegt hatten. [mehr...]
Mac Gadget: Gerücht: Neue MacBook-Pro-Generation vor der Tür
Die Spekulationen über die nächste MacBook-Pro-Generation haben wieder an Fahrt aufgenommen. Nach Informationen von MacRumors sollen sowohl in den Apple-Stores als auch bei unabhängigen Apple-Händlern die Lagerbestände der aktuellen MacBook-Pro-Modelle zu Neige gehen. [mehr...]
Mac Rumors
Mac Rumors
Spiegel Online: Polizei entdeckt Mircos Leiche
Monatelang hatten die Ermittler gesucht, nun herrscht Gewissheit: Mirco aus Grefrath ist tot. Polizisten haben die Leiche des Jungen gefunden. Zuvor war ein dringend tatverdächtiger Mann festgenommen worden. [mehr...]
Aljezeera: The battle for Cairo: 1000 activists arrest
Egyptian police arrested at least 1,000 people in two days of running street battles, an official said Thursday, as activists vowed to step up protests in the country's biggest uprising in 30 years. [more...]
Spiegel Online: ElBaradei dringt auf Regimewechsel
Bundesgerichtshof: Verfahren unter Mitwirkung einer nicht deutsch sprechenden Schöffin muss neu verhandelt werden
Das Landgericht hat die Angeklagten G. und K. wegen besonders schweren Raubs jeweils zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren, den Angeklagten A. wegen Beihilfe zum besonders schweren Raub zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten auf Bewährung verurteilt.
Nach den Feststellungen des Landgerichts überfielen die Angeklagten G. und K. zusammen mit dem gesondert Verfolgten F. am 15. April 2009 den Penny-Markt in Köln-Sürth. Sie bedrohten die Kassiererinnen mit einem Gasrevolver und erbeuteten 1.445 €. Der Angeklagte A. wartete zusammen mit dem nicht revidierenden Mitangeklagten C. im Fluchtfahrzeug.
Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat das Urteil auf die Revisionen der Angeklagten aufgehoben, da die Strafkammer mit einer der deutschen Sprache kaum mächtigen Schöffin nicht vorschriftsmäßig besetzt gewesen war (§ 338 Nr. 1 StPO). Die Heranziehung einer nicht sprachkundigen Schöffin verstößt gegen den Grundsatz, dass die Gerichtssprache deutsch ist (§ 184 S.1 GVG) und verletzt zudem den im Strafprozess geltenden Grundsatz der Unmittelbarkeit (§ 261 StPO). Eine sprachunkundige Schöffin ist – ebenso wie ein tauber oder blinder Richter – jedenfalls partiell unfähig, der Verhandlung selbst zu folgen. Das GVG hat die insoweit bisher bestehende Regelungslücke durch Einfügung des seit dem 30. Juli 2010 geltenden § 33 Nr. 5 GVG geschlossen. Danach sollen Personen ohne hinreichende Sprachkenntnis nicht zu Schöffen berufen werden und sind von der Schöffenliste zu streichen. Die Teilnahme einer für die Schöffin herangezogenen Dolmetscherin für die russische Sprache an allen Beratungen der Strafkammer begründet überdies einen Verstoß gegen das Beratungsgeheimnis des § 193 GVG.
Urteil vom 26. Januar 2011 - 2 StR 338/10
Landgericht Köln – Urteil vom 4. November 2009 – 113 KLs 1/09 41 Js 162/09 (StA Köln) –
Karlsruhe, den 26. Januar 2011
Bundesgerichtshof
Nach den Feststellungen des Landgerichts überfielen die Angeklagten G. und K. zusammen mit dem gesondert Verfolgten F. am 15. April 2009 den Penny-Markt in Köln-Sürth. Sie bedrohten die Kassiererinnen mit einem Gasrevolver und erbeuteten 1.445 €. Der Angeklagte A. wartete zusammen mit dem nicht revidierenden Mitangeklagten C. im Fluchtfahrzeug.
Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat das Urteil auf die Revisionen der Angeklagten aufgehoben, da die Strafkammer mit einer der deutschen Sprache kaum mächtigen Schöffin nicht vorschriftsmäßig besetzt gewesen war (§ 338 Nr. 1 StPO). Die Heranziehung einer nicht sprachkundigen Schöffin verstößt gegen den Grundsatz, dass die Gerichtssprache deutsch ist (§ 184 S.1 GVG) und verletzt zudem den im Strafprozess geltenden Grundsatz der Unmittelbarkeit (§ 261 StPO). Eine sprachunkundige Schöffin ist – ebenso wie ein tauber oder blinder Richter – jedenfalls partiell unfähig, der Verhandlung selbst zu folgen. Das GVG hat die insoweit bisher bestehende Regelungslücke durch Einfügung des seit dem 30. Juli 2010 geltenden § 33 Nr. 5 GVG geschlossen. Danach sollen Personen ohne hinreichende Sprachkenntnis nicht zu Schöffen berufen werden und sind von der Schöffenliste zu streichen. Die Teilnahme einer für die Schöffin herangezogenen Dolmetscherin für die russische Sprache an allen Beratungen der Strafkammer begründet überdies einen Verstoß gegen das Beratungsgeheimnis des § 193 GVG.
Urteil vom 26. Januar 2011 - 2 StR 338/10
Landgericht Köln – Urteil vom 4. November 2009 – 113 KLs 1/09 41 Js 162/09 (StA Köln) –
Karlsruhe, den 26. Januar 2011
Bundesgerichtshof
der Standard: New York Times: Assange ist "manipulierend und unberechenbar"
Die "New York Times" hat die Veröffentlichung eines Elektronischen Buchs über das Enthüllungsportal Wikileaks angekündigt. Die Chronik über die Wikileaks-Enthüllungen und ihre Konsequenzen ("Open Secrets: Wikileaks, War and American Diplomacy") werde ab Montag über die wichtigsten Internet-Buchhändler erhältlich sein, teilte die Zeitung am Mittwoch mit. [mehr...]
New York Times: Dealing With Assange and the Secrets He Spilled
This past June, Alan Rusbridger, the editor of The Guardian, phoned me and asked, mysteriously, whether I had any idea how to arrange a secure communication. Not really, I confessed. The Times doesn’t have encrypted phone lines, or a Cone of Silence. Well then, he said, he would try to speak circumspectly.
[more...]
Wikileaks New York Times
Wikileaks Central
Wikileaks Twitter
New York Times: Dealing With Assange and the Secrets He Spilled
This past June, Alan Rusbridger, the editor of The Guardian, phoned me and asked, mysteriously, whether I had any idea how to arrange a secure communication. Not really, I confessed. The Times doesn’t have encrypted phone lines, or a Cone of Silence. Well then, he said, he would try to speak circumspectly.
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