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Sonntag, November 08, 2015

ntv: Seehofer und Schäuble springen de Maizière bei

Es hätte alles so friedlich sein können: Noch am Donnerstag waren sich alle einig, was den Asylkurs der Großen Koalition angeht. Doch dann sagt Innenminister Thomas de Maizière, was er wirklich denkt. Und löst damit eine neue Koalitionskrise aus. [mehr...]

faz: Schäuble und Seehofer unterstützen de Maizière im Streit um Syrer

Innenminister de Maizière hat mit seinem Vorstoß, die Schutzbedürftigkeit der Flüchtlinge aus Syrien zu prüfen und den Familiennachzug zu begrenzen, einen Streit in der Koalition ausgelöst. Finanzminister Schäuble und CSU-Chef Seehofer unterstützen die Vorschläge, von Kanzleramtsminister Altmaier und der SPD kommt Ablehnung. [mehr...]

spiegel tv: Rückkehr der Tuberkulose: Wenn Flüchtlinge zu Patienten werden


welt.de: Regierung wusste im Frühjahr Bescheid – und tat nichts

Schon im Frühjahr warnte die Bundespolizei die Bundesregierung wegen der wachsenden Flüchtlingszahlen. Doch die setzte seinerzeit andere Prioritäten – mit dramatischen Folgen für Deutschland. [mehr...]

Donnerstag, November 05, 2015

welt.de: Weiß diese Bundeskanzlerin noch, was sie tut? von Henryk M. Broder

Angela Merkels Flüchtlingspolitik macht viele ratlos. Ihre Fürsprecher wollen uns klarmachen, dass die Krise auch eine "Chance" ist. Aber haben wir nicht genug hausgemachte Herausforderungen? [mehr...]

Montag, November 02, 2015

faz: Kopflos in der Flüchtlingskrise

Mit dem Zweiten sieht man schlechter: Das öffentlich-rechtliche Fernsehen ist in der Flüchtlingskrise vor allem für Durchhalteparolen zuständig. Es beweist dabei, warum es der Politik so lieb und teuer ist. [mehr...]

Donnerstag, Oktober 29, 2015

welt: Die späte Rache der DDR an Angela Merkel - von Henryk M. Broder

 "Wir schaffen das!", sagt die Bundeskanzlerin gebetsmühlenartig. Eine ganz ähnliche Parole war schon einmal im Umlauf: "Das schaffen wir!" Auch damals hatte es den Mächtigen schon wenig genützt. [mehr...]

Mittwoch, Oktober 28, 2015

op-online: Kreis benötigt 1000 neue Schlafplätze für Flüchtlinge in 48 Stunden

Dietzenbach/Offenbach - In nur 48 Stunden muss der Kreis Offenbach Notunterkünfte für 1000 neue Flüchtlinge bereitstellen. Dieser Einsatzbefehl ereilt die Katastrophenschutzbehörde gestern Abend. [mehr...]

Montag, Oktober 26, 2015

meedia: Wie die Kieler Polizei versuchte, die Berichterstattung im Flüchtlingsumfeld zu beeinflussen

Die Kieler Nachrichten berichten heute von den so genannten "Lagebildern Flüchtlinge" der Kieler Landespolizei. In den als Verschlusssache klassifizierten Polizei-Berichten werden Straftaten im Umfeld von Flüchtlingen dokumentiert. Die Fälle werden meist aus den öffentlichen Polizeiberichten herausgehalten. Die Redaktion der KN wurde aus der Polizei heraus sogar aufgefordert, eine Berichterstattung darüber zu unterlassen. Der Kieler FDP-Politiker Wolfgang Kubicki hält das für einen Skandal. [mehr...]

Sonntag, Oktober 25, 2015

t-online: Flüchtlingskrise stürzt Union weiter ins Umfragetief

In der Flüchtlingskrise verlieren CDU und CSU immer weiter in der Wählergunst. Seit Wochen geht es für die Unionsparteien abwärts. Die neuesten Zahlen belegen den Trend. [mehr...]

ntv: Von der Leyen stellt sich hinter Merkel

Nicht jeder in der CDU ist glücklich über den Kurs von Bundeskanzlerin Merkel in der Flüchtlingspolitik. Die Unruhe in der Partei ist bereits Thema in den Führungsgremien. Nun meldet sich eine Unterstützerin der Kanzlerin zu Wort. [mehr...]

Samstag, Oktober 24, 2015

Montag, Oktober 19, 2015

welt.de: Die größten Heucheleien in der Flüchtlingspolitik

Bundeskanzlerin Merkel sagt, man könne die deutsche Grenze nicht sichern, zahlt aber der Türkei Geld, damit die ihre Grenze sperrt. Scheinheiliger geht's kaum noch. Und das ist längst nicht alles. [mehr...]

Sonntag, Oktober 18, 2015

welt.de: Angela Merkel hat die Bodenhaftung verloren - von Henryk M. Broder

Aus welchem Grund versiegt der Flüchtlingsstrom nicht? Weil Merkel den Asylsuchenden etwas vormacht. Verantwortungsvolle Politik hat nichts mit Wünschen und Wollen zu tun. Widerspruch tut not. [mehr...]

Samstag, Oktober 17, 2015

kölner stadtanzeiger: Henriette Reker wird vollständig genesen

OB-Kandidatin Henriette Reker wurde bei einer Messer-Attacke schwer verletzt. Nach einer Operation geht es ihr besser. Der Täter hat offenbar eine rechtsextreme Vergangenheit. [mehr...]

stern.de: Gruselige Stille am Ort des Attentats auf Henriette Reker

Kurz vor der Wahl des neuen Kölner Stadtoberhaupts ist ein Attentat auf die parteilose Kandidatin Henriette Reker verübt worden. Bilder vom Tatort dokumentieren, wie chaotisch die Momente nach dem Gewaltakt abgelaufen sein müssen. [mehr...]

zeit.de: Ermittler sehen fremdenfeindliche Motive für Messerattacke

Der Täter, der die Kölner OB-Kandidatin Reker mit einem Messer schwer verletzt hatte, kritisierte bei der Festnahme ihre Flüchtlingspolitik. Die Wahl soll stattfinden. [mehr...]

Freitag, Oktober 16, 2015

handelsblatt: Bulgarische Wachen erschießen Flüchtling

Beim Versuch, die bulgarische Grenze illegal zu überqueren, wurde ein afghanischer Flüchtling von Wachen erschossen. Regierungschef Boiko Borissow verließ wegen der Berichte abrupt den EU-Gipfel in Brüssel. [mehr...]

t-online.de: Lage in Hamburger Flüchtlingscamp droht zu eskalieren

Die Lage in Hamburgs Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge droht offensichtlich außer Kontrolle zu geraten. Laut einem internen Lagepapier der Polizei ist die Situation in einem Camp "kurz vor dem Kippen". [mehr...]

focus.de: Kanzlerin Merkel: Kann mir nicht vorstellen, Flüchtling zuhause aufzunehmen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einem Interview über ihr Vorgehen in der Flüchtlingskrise gesprochen. Die Kanzlerin zeigt sich weiterhin optimistisch, gibt aber offen zu: Sie würde keinen Flüchtling bei sich zuhause aufnehmen. [mehr...]