cicero: Schulz allein zu Haus

Martin Schulz will nun doch nicht Außenminister werden, um ein positives Ergebnis beim Mitgliederentscheid nicht zu gefährden. Verfassungsrechtlich ist dieser vorauseilende Gehorsam fragwürdig. Aber auch bei der Union verwischt sich die Kompetenzverteilung zwischen Partei und Fraktion [mehr...]