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Donnerstag, August 08, 2013

deligibus Blog: Fall Mollath: Regensburger Richter im geistigen Ausnahmezustand

Das beste an der gestrigen Entscheidung des OLG Nürnberg in Sachen Mollath ist ihre prägnante Kürze. Das Beschwerdegericht gab den Wiederaufnahmeanträgen in einer knappen, einfachen und geradlinigen Argumentation statt (Beschluß vom 6. August 2013 – 1 Ws 354/13 WA) und wischte einen 115-seitigen Beschluß des LG Regensburg beiseite, der als Dokument gedanklicher Verrenkungen in Erinnerung bleiben wird [mehr...]

spiegel online: Entlassung aus Psychiatrie: Mollath kritisiert Ministerin Merk

Der Fall Gustl Mollath wird neu aufgerollt - und der 56-Jährige will sich in dem Prozess vollständig rehabilitieren. Im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" übt er scharfe Kritik an Bayerns Justizministerin Merk. Die Psychiatrie-Kliniken nennt er einen de facto rechtsfreien Raum. [mehr...]

Dienstag, August 06, 2013

faz: Die juristische Lupe zur Seite gefegt

Gustl Mollath, der bislang berühmteste Psychiatriepatient der Republik, erreicht sein Ziel: Das Oberlandesgericht Nürnberg ordnet einen neuen Prozess an. Mollath ist nach sieben Jahren Haft frei. [mehr...]

Sonntag, Juni 23, 2013

telepolis: Fall Mollath: Abgehörte Telefonate beschäftigen Rechtsanwaltskammern

Kritik an forensischer Psychiatrie in Bayreuth – Bundesverfassungsgericht fordert Stellungnahme von Beate Merk ein [mehr...]

zeit online: Bundesverfassungsgericht fordert Auskunft zum Fall Mollath

Karlsruhe prüft eine Beschwerde zu Mollath. Bayerisches Justizministerium und Generalbundesanwalt sollen dem Bundesverfassungsgericht ihre Sicht des Falles erklären. [mehr...]

Freitag, Juni 21, 2013

sueddeutsche: Wie ein Fall die Bürger mobilisiert

Sie planen Benefizkonzerte, Demonstrationen und Mahnwachen. Fast 30.000 Menschen haben bereits eine Petition unterzeichnet. Der Fall von Gustl Mollath, der seit sieben Jahren in der Psychiatrie sitzt, mobilisiert immer mehr Leute. Nun ist er sogar Thema in einem psychiatrischen Seminar. [mehr...]

Dienstag, Juni 18, 2013

sueddeutsche: Merkwürdiger Entwurf belastet Richter

Oberstaatsanwalt Wolfhard Meindl hat den Wiederaufnahmeantrag in der Causa Gustl Mollath verfasst und führt darin gleich mehrere Gründe auf, den Fall neu aufzurollen. Doch jetzt ist ein merkwürdiger früherer Entwurf des Antrags aufgetaucht - mit Angaben, die vor allem Richter Brixner belastet hätten. [mehr...]

Psychiatrie-Fall: Unbekannte fälschen Entlassungspapiere für Mollath

"Der Untergebrachte ist unverzüglich zu entlassen": Ein vermeintlicher Beschluss des Landgerichts Regensburg sollte den seit sieben Jahren in der Psychiatrie untergebrachten Gustl Mollath befreien. Das Dokument ist allerdings eine Fälschung. [mehr...]

Freitag, April 12, 2013

Montag, April 08, 2013

spiegel online: Plätze bei NSU-Prozess: Richterbund kritisiert "populistische Zwischenrufer"

Das Oberlandesgericht München steht wegen der Platzvergabe für den NSU-Prozess in der Kritik. Jetzt schaltet sich der Deutsche Richterbund in die Debatte ein: [mehr...]

Samstag, März 30, 2013

sueddeutsche.de: Wie es für Mollath weitergeht

Gustl Mollath könnte jederzeit freikommen, wenn die Vorsitzende Richterin beschließt, seinen Fall neu aufzurollen. [mehr...]

Dienstag, Februar 05, 2013

spiegel online: blehnung eines Gutachtens : Mollath hofft auf die Freiheit

Gustl Mollath sitzt seit Jahren in der geschlossenen Psychiatrie, ein Gutachten über seinen Gesundheitszustand hat er nun abgelehnt. [mehr...]

Dienstag, Dezember 04, 2012

spiegel online: Totschlag an der Seitenlinie

Richard N. steht noch einmal auf, doch später bricht er zusammen, sein Gehirn bekommt keinen Sauerstoff mehr, er stirbt. Die Prügelattacke auf den Linienrichter durch jugendliche Kicker schockiert die Niederlande - und passt zugleich in die Entwicklung des Amateurfußballs. [mehr...]

Mittwoch, November 28, 2012

welt online: Merk: Mollath ist kein Justizopfer

Die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU) hat den Vorwurf zurückgewiesen, der 56-jährige Nürnberger Gustl Mollath könnte ein Opfer der Justiz sein.  [mehr...]

Samstag, November 24, 2012

sueddeutsche: Strafrechtler wirft Justiz gravierende Fehler vor

Falsche Daten, einseitige Beweise und fehlende Objektivität: Der Strafrechtsprofessor Henning Ernst Müller nimmt das Verfahren in der Causa Mollath vor dem Nürnberger Landgericht förmlich auseinander. Der Justizministerin empfiehlt er, den Fall noch mal überprüfen zu lassen - von einer unabhängigen Seite. [mehr...]

spiegel online: Weggeräumt und stillgestellt

Gustl Mollath wusste viel über dubiose Geschäfte von Anlageberatern der HypoVereinsbank. Die bayerische Justiz nahm seine Belege nicht ernst und ließ ihn in eine geschlossene Klinik sperren. Dort lebt er bis heute - obwohl ein interner Prüfbericht der Bank seinen Verdacht teilweise bestätigt. [mehr...]