spiegel online: Der Mann im Hintergrund - Breivik Prozess

Er hat Anders Breivik Hunderte Stunden verhört, kennt 55.000 Seiten Ermittlungsmaterial: Geir Egil Løken ist eine zentrale Figur des Verfahrens gegen den Attentäter. Der Kommissar tritt im Gerichtssaal kaum in Erscheinung - und hilft doch entscheidend, Breivik zu demaskieren. [mehr...]

spiegel online: Schwäbischer Hausmeister klaut 25 Tonnen Büromaterial

Radiergummis, Bleistiftspitzer, Klopapier, Leitern und Reinigungsmaschinen: Ein Hausmeister der Stadt Stuttgart hat über Jahrzehnte in großem Stil Büromaterial und andere Gegenstände geklaut. Der Wert: mehrere hunderttausend Euro. [mehr...]

Spiegel Online: Deutscher in US Haft: "Ich sehne mich nach dem ewigen deutschen Nörgeln"

Jens Söring sitzt seit 22 Jahren in einem US-Gefängnis, verurteilt wegen Doppelmordes. Bis heute beteuert er seine Unschuld. Seine jüngste Hoffnung, entlassen zu werden, scheitert am Senatswahlkampf der Republikaner. Denn es geht in dem Fall längst nicht mehr nur um Gerechtigkeit. [mehr...]

Spiegel Online: Opfer von Polizeigewalt soll sechseinhalb Jahre ins Gefängnis

Für die Staatsanwaltschaft wiegen Beamtenbeleidigung und Widerstand gegen die Staatsgewalt schwerer als Schläge und Stöße: Eine Frau aus der Türkei soll für sechs Jahre ins Gefängnis - länger als die Polizisten, von denen sie malträtiert wurde. [mehr...]

Bundesgerichtshof Pressemitteilung: Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen die Mutter zur Vorbereitung eines Unterhaltsregresses

Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass dem Scheinvater nach erfolgreicher Vaterschaftsanfechtung und zur Vorbereitung eines Unterhaltsregresses ein Anspruch gegen die Mutter auf Auskunft über die Person zusteht, die ihr in der gesetzlichen Empfängniszeit beigewohnt hat. [mehr...]

taz: Viel Wirbel um ein Stück Plastik

Das Zeigen einer Signalgeber-Halterung erfordert keinen Waffenschein: Amtsgericht spricht Hamburger Strafverteidiger Andreas Beuth vom Vorwurf frei, gegen das Waffengesetz verstoßen zu haben. [mehr...]

telepolis: Anti-Terror-Gesetz: Warnung vor neuer Geheimpolizei

Der Berliner Verfassungsrechtler Martin Kutscha hat große Zweifel daran, dass der Regierungsentwurf zur Verlängerung von Befugnissen aus dem Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz (TBEG) mit dem Grundgesetz vereinbar ist. [mehr...]

Handelsblatt: Verfassungsrichter auf europäischem Kollisionskurs

Morgen entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit der Euro-Hilfen. Dabei ist Streit programmiert. Denn die deutschen Verfassungshüter steuern auf einen Konflikt mit dem Europäischen Gerichtshof zu. [mehr...]

Pressestelle: Das Bundesverfassungsgericht: Urteilsverkündung in Sachen „Griechenlandhilfe / Euro-Rettungsschirm“

Urteilsverkündung:
7. September 2011, 10.00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Dienstsitz „Waldstadt“,
Rintheimer Querallee 11, 76131 Karlsruhe [mehr...]

Legal Tribune Online: Behördliche Alleingänge zum Ärger der Urlauber

Viele Italienreisende erhalten derzeit unangenehme Post aus ihrem Urlaubsland. Darin werden sie im Auftrag der italienischen Polizei von einem privaten Inkassounternehmen für verschiedene Verkehrsverstöße zur Kasse gebeten. [mehr...]

Legal Tribune Online: Tschechische Lappen für Deutsche wertlos

Europa präsentiert sich meist als Raum unbeschränkter Freiheit. Doch diese hat ihre Grenzen, wenn es um den EU-Führerschein geht. Drei Deutsche hatten in Tschechien die Fahrberechtigung erworben, weil ihre Fahrerlaubnis in Deutschland eingezogen wurden. [mehr...]

die presse: Buch warnt vor islamischer Paralleljustiz

Streitschlichter würden die Arbeit der deutschen Justiz unmöglich machen, sagt ARD-Journalist Joachim Wagner in seinem Buch. Vor allem in Berlin seien die Friedensrichter sehr aktiv. [mehr...]

Welt Online: Verfassungsrichter soll bei Euro-Klage befangen sein

Dieses Verfahren sorgt für Aufregung: Eine Klägergruppe will sich vor Gericht gegen Milliardenhilfen für Euro-Staaten wehren. Jetzt wird ein Richter der Befangenheit bezichtigt. [mehr...]

welt online: Unternehmer bringen Verfassungsrichter vor Gericht

Die Klägergruppe wirft dem höchsten deutschen Gericht vor, es schädige die Demokratie – und spiele einem "Staatsstreich" von Merkel und Sarkozy in die Hände. [mehr...]

zeit online: Lügen, die man gerne glaubt

Auch in der deutschen Justiz werden falsche Beschuldigungen umso lieber für wahr gehalten, je präziser sie den Erwartungen der Belogenen entsprechen. [mehr...]

Spiegel Online: Argentiniens Richter urteilen über die Sadisten von "El Vesubio"

Sie war jung, kämpfte für ihre Ideale und wurde grausam gefoltert: Vor 34 Jahren starb die Deutsche Elisabeth Käsemann in Argentinien. Nun fällt das Urteil gegen die mutmaßlichen Täter. Die Bundesrepublik beteiligt sich als Nebenkläger im Prozess - ein historischer Schritt. [mehr...]

Lübecker Nachrichten: Lübecker Ermittler planen DNA-Test im Fall Barschel

Staatsanwaltschaft will Kleidung des früheren Ministerpräsidenten im Gen-Labor prüfen. [mehr...]

Spiegel Online: "Wenn er's denn war"

Der Postbote Thomas S. soll seine beiden Nichten getötet haben - um an das Erbe ihrer Mutter zu gelangen. Der 50-Jährige streitet die Tat ab, seine Frau fordert eine Blitzscheidung. Rekonstruktion einer Familientragödie. [mehr...]

Spiegel Online: Unschuldig in Stammheim

77 Tage sitzt er in der JVA Stammheim - für eine Vergewaltigung, die er nicht begangen hat: Der 59-Jährige verliert seinen Job, sein Vermögen, sein Vertrauen in die Justiz. Die Geschichte eines fatalen Irrtums. [mehr...]

Osnabrücker Zeitung: Mutter drängt Sohn zum Missbrauch einer Elfjährigen - Landgericht Osnabrück verurteilt 26-Jährigen und Eltern

Für das elfjährige Opfer waren es wohl die bislang schlimmsten Tage des Lebens. Im Oktober 2006 ist das Mädchen aus Lübeck von der Familie eines entfernten Verwandten aus dem Osnabrücker Land entführt worden. Das Kind sollte als Ehefrau an einen damals 21-Jährigen verkuppelt werden, der es schließlich vergewaltigte. [mehr...]